Zum Inhalt springen

Daten & API Methodik Über OpenPlenum Impressum Datenschutzerklärung

Start
Drucksachen
19/15760

19/15760

Neuheitsschädlichkeit von Gebrauchsmustern

19. Wahlperiode10. Dezember 2019Eingebracht von FDP

0 Reden0 Sitzungen Dokument bei bundestag.de

Debattenchronik

Im Plenum behandelt

Zu dieser Drucksache sind noch keine Debatten erfasst.

Quellen und Einordnung

OpenPlenum strukturiert amtliche Daten des Deutschen Bundestages maschinell. Dabei können Zuordnungs- und Erkennungsfehler nicht vollständig ausgeschlossen werden. Datenstand dieser Darstellung: 10. Dezember 2019.

Amtliche Drucksache Methodik und Grenzen Über OpenPlenum

19/15760: Neuheitsschädlichkeit von Gebrauchsmustern | OpenPlenum