Zum Inhalt springen

Daten & API Methodik Über OpenPlenum Impressum Datenschutzerklärung

Start
Drucksachen
19/6271

19/6271

Der Bundesgerichtshof und die sogenannte Rutschklausel

19. Wahlperiode4. Dezember 2018Eingebracht von FDP

0 Reden0 Sitzungen Dokument bei bundestag.de

Debattenchronik

Im Plenum behandelt

Zu dieser Drucksache sind noch keine Debatten erfasst.

Quellen und Einordnung

OpenPlenum strukturiert amtliche Daten des Deutschen Bundestages maschinell. Dabei können Zuordnungs- und Erkennungsfehler nicht vollständig ausgeschlossen werden. Datenstand dieser Darstellung: 04. Dezember 2018.

Amtliche Drucksache Methodik und Grenzen Über OpenPlenum

19/6271: Der Bundesgerichtshof und die sogenannte Rutschklausel | OpenPlenum