Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.545 Dokumente

27. Nov. 2025715/25 Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die Marktstabilitätsreserve für den Gebäude- und den Straßenverkehrssektor sowie für andere Sektoren27. Nov. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2959 Anteil von Langzeitleistungsempfängern im Bürgergeld - Zweites Buch Sozialgesetzbuch27. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2960 Medizinische Weiterversorgung von Berufssoldaten nach Eintritt in den Ruhestand - Regelungslage, Zugang zu Bundeswehrstrukturen und Bewertung durch die Bundesregierung27. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2962 Finanzierung von Organisationen, Projekten und Veranstaltungen durch "Demokratie leben!" in den Landkreisen Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz sowie im Land Brandenburg27. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2967 Haushaltsführung 2025 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 der Bundeshaushaltsordnung über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe27. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2973 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/2799 - Transparenz in Klinikpartnerschaften und im Wiederaufbau im syrischen Gesundheitswesen27. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2951 zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Kay Gottschalk, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1554 - Kommunalen Kollaps verhindern - Gemeindefreiheit stärken27. Nov. 202521. WahlperiodeBauA0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2971 Zur Sicherstellung einer einheitlichen und flächendeckend hochwertigen Notfall- und Rettungsdienstversorgung in Deutschland27. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2958 Mitfinanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 195 Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen - Sonneberg (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Bundestagsdrucksache 21/1295)27. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2956 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/2476 - Ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes - Ethnische und religiöse Vielfalt Syriens weiterhin unter Druck - Schutz der Alawiten, Christen, Drusen und Kurden in Syrien27. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2957 Baulicher Zustand aller Standorte des Technischen Hilfswerks27. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2965 Übung der Agentur für Arbeit Hamburg zur Umsetzung des Arbeitssicherstellungsgesetzes27. Nov. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 2025714/25 Haushaltsführung 2025 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe27. Nov. 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 2025zu715/25 Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die Marktstabilitätsreserve für den Gebäude- und den Straßenverkehrssektor sowie für andere Sektoren27. Nov. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2964 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1174 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU und der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf bestimmte Aspekte der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten - Drucksache 21/2509 - Stellungnahme des Bundesrates27. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2994 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/2816 - Überprüfung zivilgesellschaftlicher Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/2201)27. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2986 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1, 21/2061, 21/2062, 21/2063 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)27. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2963 Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft27. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2982 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/2263 - Prävention, medizinische Rehabilitation, berufliche Rehabilitation und Erwerbsminderungsrente27. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. Nov. 202521/2983 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/2814 - Altersabhängiges Schonvermögen in der "neuen Grundsicherung"27. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen