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- 21. Nov. 2025408/25(B) Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025455/25(B)(2) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, einschließlich für die Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg), und des Kohäsionsfonds als Teil des in der Verordnung (EU) [...] [NRP] festgelegten Fonds und zur Festlegung von Bedingungen für die Durchführung der Unionsunterstützung für regionale Entwicklung für den Zeitraum von 2028 bis 203421. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 202521/2889 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/2646 -
Förderung der rechten Denkfabrik Republik2121. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 202521/2892 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/2310 -
Einsatz Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der Bundesregierung21. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025662/25(B) Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025593/25(B) Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025659/25(B) Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025794/25 Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union21. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 202521/3030 Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes - Rückbau von Kernkraftwerken21. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025456/25(B)(2) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf das Schulprogramm der Europäischen Union für Obst, Gemüse und Milch ("EU-Schulprogramm"), sektorale Interventionen, die Schaffung eines Eiweißpflanzensektors, Anforderungen an Hanf, die Möglichkeit von Vermarktungsnormen für Käse, Eiweißpflanzen und Fleisch, die Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle und Vorschriften für die Versorgung in Notsituationen und schweren Krisen21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025488/25(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für Wettbewerbsfähigkeit (ECF), einschließlich des spezifischen Programms für Forschungs- und Innovationstätigkeiten im Verteidigungsbereich, zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2021/522, (EU) 2021/694, (EU) 2021/697 und (EU) 2021/783 sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/696, (EU) 2023/588 und (EU) [EDIP]21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025457/25(B)(2) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds als Teil des in der Verordnung (EU) [NRP-Plan] festgelegten Plans für national-regionale Partnerschaften und mit Bedingungen für die Bereitstellung der Unionsunterstützung für qualitativ hochwertige Beschäftigung, Kompetenzen und soziale Inklusion für den Zeitraum von 2028 bis 203421. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025661/25(B) Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 202521/2890 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/2659 -
Erhalt von Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen21. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025572/25(B) Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe Forschung21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025568/25(B) Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Statistik in der Rentenversicherung (RSVwV)21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 202521/2891 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/2662 -
Mögliche Ungleichbehandlung bei Gewährung von Zulagen für besonders
befähigte Unterstützungskräfte gemäß § 23p der Erschwerniszulagenverordnung21. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025538/25(B) Verordnung zur Neuordnung des Ladesäulenrechts21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025537/25(B) Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 21. Nov. 2025564/25(B) Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)21. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen