Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.545 Dokumente

11. Nov. 2025558/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen11. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Nov. 202521/2726 Strategie zur digitalen Souveränität - Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas11. Nov. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
11. Nov. 202521/2705 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/2152 - Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten in den ersten drei Quartalen 202511. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025485/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Ausgabenverfolgungs- und Leistungsrahmens für den Haushalt sowie anderer horizontaler Vorschriften für die Programme und Tätigkeiten der Union10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025454/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Statistiken über Fischerei und Aquakultur und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1921/2006, (EG) Nr. 762/2008, (EG) Nr. 216/2009, (EG) Nr. 217/2009 und (EG) Nr. 218/200910. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025477/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von "Horizont Europa", dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, für den Zeitraum 2028-2034 sowie über dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2021/695 Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Einrichtung des spezifischen Programms zur Durchführung von "Horizont Europa", dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, für den Zeitraum 2028-2034 sowie über die Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse im Rahmen des Programms und zur Aufhebung des Beschlusses (EU) 2021/76410. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025593/25 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025465/2/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Bedingungen für die Durchführung der Unionsunterstützung für die Gemeinsame Fischereipolitik, den Europäischen Pakt für die Meere und die Meeres- und Aquakulturpolitik der Union im Rahmen des Fonds für national-regionale Partnerschaften gemäß der Verordnung (EU) [NRP-Fonds] für den Zeitraum 2028 bis 203410. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025457/2/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds als Teil des in der Verordnung (EU) [NRP-Plan] festgelegten Plans für national-regionale Partnerschaften und mit Bedingungen für die Bereitstellung der Unionsunterstützung für qualitativ hochwertige Beschäftigung, Kompetenzen und soziale Inklusion für den Zeitraum von 2028 bis 203410. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025518/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1755 in Bezug auf die den Mitgliedstaaten im Rahmen der Reserve für die Anpassung an den Brexit zugewiesenen Beträge10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025456/2/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf das Schulprogramm der Europäischen Union für Obst, Gemüse und Milch ("EU-Schulprogramm"), sektorale Interventionen, die Schaffung eines Eiweißpflanzensektors, Anforderungen an Hanf, die Möglichkeit von Vermarktungsnormen für Käse, Eiweißpflanzen und Fleisch, die Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle und Vorschriften für die Versorgung in Notsituationen und schweren Krisen10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 202521/2683 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/2294 - Zugang und Versorgung psychisch erkrankter Menschen10. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 202521/2685 Bornavirus im Jahre 2025 in Deutschland10. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 202521/2686 Illegale Medikamentenversuche an Schwangeren, Minderjährigen und politischen Gefangenen in der DDR10. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025455/2/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, einschließlich für die Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg), und des Kohäsionsfonds als Teil des in der Verordnung (EU) [...] [NRP] festgelegten Fonds und zur Festlegung von Bedingungen für die Durchführung der Unionsunterstützung für regionale Entwicklung für den Zeitraum von 2028 bis 203410. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 202521/2682 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/2153 - Anzahl von Minderjährigen im Bürgergeld10. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 202521/2687 Ermäßigte Steuersätze der Umsatzsteuer10. Nov. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 202521/2030 Mögliche gemeinsame diplomatische Abstimmungen und Initiativen der Bundesrepublik Deutschland und des Heiligen Stuhls bei internationalen Fragen und Konflikten10. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 2025458/2/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Bedingungen für die Durchführung der Unterstützung der Union für die Gemeinsame Agrarpolitik im Zeitraum 2028 bis 203410. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Nov. 202521/2684 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/2139 - Ölförderpläne vor der polnischen Küste - mögliche Umweltauswirkungen, deutsche Hoheitsrechte und Sicherung eigener Rohstoffinteressen10. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen