71.545 Dokumente
- 10. Nov. 2025562/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 2025593/25 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 2025559/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 202521/2689 Förderung von ausgeflaggten Schiffen durch die Bundesrepublik Deutschland10. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 202521/2683 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/2294 -
Zugang und Versorgung psychisch erkrankter Menschen10. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 202521/2030 Mögliche gemeinsame diplomatische Abstimmungen und Initiativen der Bundesrepublik Deutschland und des Heiligen Stuhls bei internationalen Fragen und Konflikten10. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 202521/2686 Illegale Medikamentenversuche an Schwangeren, Minderjährigen und politischen Gefangenen in der DDR10. Nov. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 202521/2687 Ermäßigte Steuersätze der Umsatzsteuer10. Nov. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 2025333/1/25 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein dynamischer EU-Haushalt für die Prioritäten der Zukunft - der Mehrjährige Finanzrahmen 2028-2034
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2028 bis 2034
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses (EU, Euratom) 2020/205310. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 202521/2688 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/2405 -
Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen10. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 2025488/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für Wettbewerbsfähigkeit (ECF), einschließlich des spezifischen Programms für Forschungs- und Innovationstätigkeiten im Verteidigungsbereich, zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2021/522, (EU) 2021/694, (EU) 2021/697 und (EU) 2021/783 sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/696, (EU) 2023/588 und (EU) [EDIP]10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 2025521/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms "AgoraEU" für den Zeitraum 2028-2034 und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2021/692 und (EU) 2021/81810. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 2025532/1/25 Dritte Verordnung zur Änderung der GAP-Konditionalitäten-Verordnung10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 2025572/1/25 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe Forschung10. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Nov. 2025520/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms Erasmus+ für den Zeitraum 2028-2034 und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2021/817 und (EU) 2021/88810. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 07. Nov. 2025636/25 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/182807. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 07. Nov. 2025646/25 Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt07. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 07. Nov. 2025677/25 Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Entwicklungszusammenarbeit der Länder und Kommunen stärken"07. Nov. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 07. Nov. 2025652/25 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes07. Nov. 202521. WahlperiodeHE0 Reden in 0 Sitzungen
- 07. Nov. 2025556/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes07. Nov. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen