Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.545 Dokumente

15. Okt. 202521/2247 Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen - Medienvielfalt und Kulturstandort stärken15. Okt. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2232 Stahlstandorte stärken - wettbewerbsfähig und klimaneutral15. Okt. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2239 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1945 - Aufgaben und Funktion des Referats G11 Feministische Entwicklungspolitik der Abteilung Grundsätze des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1214)15. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2003 Politische Ziele und Umsetzung der Aktivrente nach Bekanntwerden eines Referentenentwurfs15. Okt. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2248 Westbalkan-Kontingent für jährlich 50.000 Arbeitskräfte erhalten15. Okt. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 2025614/25 Zweiter Bericht der Nationalen Präventionskonferenz über die Entwicklung der Gesundheitsförderung und Prävention (Zweiter Präventionsbericht) mit Stellungnahme der Bundesregierung15. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 2025583/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Binnenmarkt- und Zollprogramms für den Zeitraum 2028-2034 und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2021/444, (EU) 2021/690, (EU) 2021/785, (EU) 2021/847 und (EU) 2021/107715. Okt. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2245 Steuergestaltung verhindern - Mindeststeuer stärken15. Okt. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2254 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/2029 - Die Migrationswende hinsichtlich Syriens umsetzen - Die weitere Aufnahme stoppen und die Rückkehr vorantreiben15. Okt. 202521. WahlperiodeInnenA0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2218 Wahl eines Mitglieds des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste gemäß § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes15. Okt. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2238 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1912 - Die elektronische Patientenakte - Verhinderung unbefugter Datenweitergabe, differenzierte Zuteilung von Zugriffsrechten und barrierefreie Nutzung für die Patientinnen und Patienten15. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2231 Starke Demokratie - Transparenz schaffen und parlamentarische Kontrolle stärken15. Okt. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202521/2219 Wahl von Mitgliedern des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste gemäß § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes15. Okt. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
14. Okt. 202521/2229 Rohdaten klinischer Prüfungen von Arzneimitteln offenlegen14. Okt. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
14. Okt. 202521/2228 Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten14. Okt. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
14. Okt. 202521/2215 Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 des Parteiengesetzes)14. Okt. 202521. WahlperiodeBTPräs0 Reden in 0 Sitzungen
14. Okt. 202521/2207 zu dem Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Alexander Arpaschi, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Drucksache 21/1537 - Anstieg der Arbeitslosenzahlen ernst nehmen - Sofortige Wirtschaftswende für Deutschland einleiten14. Okt. 202521. WahlperiodeAfWE0 Reden in 0 Sitzungen
14. Okt. 2025429/3/25 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)14. Okt. 202521. WahlperiodeBB0 Reden in 0 Sitzungen
14. Okt. 202521/2237 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1917 - Pläne der Bundesregierung zur Einführung eines Bundestariftreuegesetzes14. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
14. Okt. 202521/2226 Für eine wirkliche Modernisierung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages - Fragerecht, Familienfreundlichkeit, geschlechtergerechte Sprache14. Okt. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen