Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.545 Dokumente

13. Okt. 2025zu577/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms "Justiz" für den Zeitraum 2028-2034 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2021/69313. Okt. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2181 Verzögerung bei der erneuten Ausschreibung der Sanierungsplanung am Helenesee in Frankfurt (Oder)13. Okt. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2174 Heimatschutzdivision der Bundeswehr - Struktur, Personalstärke, Reserveintegration und Aufstellungsplanung13. Okt. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2189 zu dem Antrag der Abgeordneten Gerold Otten, Uwe Schulz, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/345 - Nationalen Sicherheitsrat einrichten - Nationale Sicherheitsstrategie entwerfen und konsequent umsetzen - Für eine Realpolitik im deutschen Interesse13. Okt. 202521. WahlperiodeAuswA0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2197 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/1539 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder13. Okt. 202521. WahlperiodeAfWIuG0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2191 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1870 - Maßnahmen zum Bürokratieabbau seitens des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz13. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2193 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1783 - Strategie der Bundesregierung zur langfristigen Entfernung von Treibhausgasen aus der Atmosphäre13. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2187 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1469 - Fragen nach deutschen Zusagen, weitreichenden Entscheidungen und internationalen Geschäften bei der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Rom13. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2188 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1818 - Kosten und Reformanstrengungen der Beihilfe für Beamtinnen und Beamte in Bund, Ländern und Kommunen13. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2194 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1907 - Zwischenstand der bundesweiten Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber und ihre Auswirkung auf das Migrationsgeschehen13. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2195 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1874 - Umgang der Bundesregierung mit dem Abschlussbericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin13. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2192 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/538, 21/894, 21/1628 Nr. 9 - Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag13. Okt. 202521. WahlperiodeADi0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2190 zu dem Antrag der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Gerold Otten, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1552 - Umbenennung des Bismarck-Zimmers im Auswärtigen Amt zurücknehmen13. Okt. 202521. WahlperiodeAuswA0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 202521/2196 a) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/1538 - Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages b) zu dem Änderungsantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 21/4 - c) zu dem Änderungsantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 21/5 - d) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1555 - e) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1556 - f) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1557 - g) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1558 - h) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1559 - i) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1560 - j) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1561 - k) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1562 - l) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1563 - m) zu dem Antrag der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka... und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/1564 -13. Okt. 202521. WahlperiodeAfWIuG0 Reden in 0 Sitzungen
13. Okt. 2025542/1/25(neu) Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)13. Okt. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Okt. 202521/2147 Entwicklungspolitische Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit Tunesien (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1287)10. Okt. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
10. Okt. 2025zu256/25 Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung10. Okt. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
10. Okt. 2025564/25 Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)10. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
10. Okt. 2025565/25 Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft10. Okt. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
10. Okt. 2025574/25 Zweite Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthaltserlaubnis-Fortgeltungsverordnung (2. UkraineAufenthÄndFGV)10. Okt. 202521. WahlperiodeBMI0 Reden in 0 Sitzungen