Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.568 Dokumente

15. Sept. 202521/1600 Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht)15. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025212/1/25 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: Förderprogramme und -maßnahmen für den Naturschutz, insbesondere Umsetzung von Natura 2000; Förderung im Naturschutz)15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1642 Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung15. Sept. 202521. WahlperiodeCDU/CSU0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025261/1/25 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Wasserresilienzstrategie15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025320/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1119 zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1643 Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung15. Sept. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025377/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025322/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute hinsichtlich der Anforderungen an Verbriefungspositionen15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025385/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025401/1/25 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1661 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz15. Sept. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025373/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz)15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025379/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1645 Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung15. Sept. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1655 2. Sitzungswoche 2025 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 7. bis 11. April 2024 in Straßburg, Frankreich15. Sept. 202521. WahlperiodeDD ER PV0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025309/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 765/2008, (EU) 2016/424, (EU) 2016/425, (EU) 2016/426, (EU) 2023/1230, (EU) 2023/1542 und (EU) 2024/1781 im Hinblick auf die Digitalisierung und gemeinsame Spezifikationen15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025305/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1907/2006, (EG) Nr. 1272/2008, (EU) Nr. 528/2012, (EU) 2019/1021 und (EU) 2021/697 hinsichtlich der Verteidigungsbereitschaft und der Erleichterung von Investitionen im Verteidigungsbereich und der Bedingungen für die Verteidigungsindustrie15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025308/1/25 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2000/14/EG, 2011/65/EU, 2013/53/EU, 2014/29/EU, 2014/30/EU, 2014/31/EU, 2014/32/EU, 2014/33/EU, 2014/34/EU, 2014/35/EU, 2014/53/EU, 2014/68/EU und 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Digitalisierung und gemeinsame Spezifikationen15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025361/1/25(neu) Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025382/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen