Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.568 Dokumente

15. Sept. 2025479/25 Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht)15. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025320/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1119 zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025212/1/25 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: Förderprogramme und -maßnahmen für den Naturschutz, insbesondere Umsetzung von Natura 2000; Förderung im Naturschutz)15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1644 Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung15. Sept. 202521. WahlperiodeSPD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1654 Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" Wahlvorschlag des Deutschen Bundestages gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum" Von dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 4, Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum" übermittelte Wahlvorschläge15. Sept. 202521. WahlperiodeBTPräs0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025373/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz)15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025401/1/25 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1642 Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung15. Sept. 202521. WahlperiodeCDU/CSU0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1649 Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum"15. Sept. 202521. WahlperiodeCDU/CSU, SPD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1646 Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung15. Sept. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1661 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz15. Sept. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025411/25 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 2025361/1/25(neu) Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung15. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1663 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) hier: Einzelplan 25 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen15. Sept. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1681 Wahl eines Mitglieds des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat)15. Sept. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1641 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1200 - Familiennachzug von Drittstaatenangehörigen nach Deutschland im Jahr 2024 und im ersten Halbjahr 202515. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1672 Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der Deutschen Härtefallstiftung gemäß § 9 Absatz 1 der Satzung der Deutschen Härtefallstiftung15. Sept. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1679 Wahl eines Mitglieds des Beirats bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen15. Sept. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1680 Wahl eines Mitglieds des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat)15. Sept. 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
15. Sept. 202521/1660 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie 15. Sept. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen