Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.568 Dokumente

08. Sept. 202521/1513 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1326 - Kommunale Vorstöße zur Erprobung des legalen Cannabisverkaufs - rechtliche Einschätzung durch die Bundesregierung vor dem Hintergrund der angekündigten zweiten Säule der Cannabislegalisierung08. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
08. Sept. 202521/1514 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1333 - Kosten durch Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Open-House-Verfahren08. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
08. Sept. 202521/1016 Steuerliche Förderungen bei Hofübergaben in der Land-, Forst- und Weinwirtschaft08. Sept. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
08. Sept. 202521/1503 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes08. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
08. Sept. 202521/1506 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes08. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
08. Sept. 202521/1515 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1334 - Der Kampf "gegen Rechts" im Zusammenhang mit der Transformation der deutschen Industrie und des Mittelstands08. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
08. Sept. 202521/1516 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1330 - Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen der angekündigten Notfallreform08. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
08. Sept. 202521/1519 Verwendungsnachweise zu den laut Transparenzportal des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung abgeschlossenen Projekten im Zeitraum 1. Januar 2020 bis zum 1. Januar 202508. Sept. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
08. Sept. 202521/1024 Position der Bundesregierung zum Lieferkettengesetz und zur Arbeitsweise des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle08. Sept. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
08. Sept. 202521/1492 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßen-Überleitungsgesetzes08. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 202521/1483 Fragen für die Fragestunde der 20. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 10. September 202505. Sept. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 2025436/25 Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG)05. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 2025445/25 Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 202605. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 2025441/25 Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)05. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 2025459/25 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Struktur und die Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)05. Sept. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 2025429/25 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)05. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 2025zu456/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf das Schulprogramm der Europäischen Union für Obst, Gemüse und Milch ("EU-Schulprogramm"), sektorale Interventionen, die Schaffung eines Eiweißpflanzensektors, Anforderungen an Hanf, die Möglichkeit von Vermarktungsnormen für Käse, Eiweißpflanzen und Fleisch, die Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle und Vorschriften für die Versorgung in Notsituationen und schweren Krisen05. Sept. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 2025zu457/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds als Teil des in der Verordnung (EU) [NRP-Plan] festgelegten Plans für national-regionale Partnerschaften und mit Bedingungen für die Bereitstellung der Unionsunterstützung für qualitativ hochwertige Beschäftigung, Kompetenzen und soziale Inklusion für den Zeitraum von 2028 bis 203405. Sept. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 2025443/25 Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften05. Sept. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
05. Sept. 2025456/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf das Schulprogramm der Europäischen Union für Obst, Gemüse und Milch ("EU-Schulprogramm"), sektorale Interventionen, die Schaffung eines Eiweißpflanzensektors, Anforderungen an Hanf, die Möglichkeit von Vermarktungsnormen für Käse, Eiweißpflanzen und Fleisch, die Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle und Vorschriften für die Versorgung in Notsituationen und schweren Krisen05. Sept. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen