Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.568 Dokumente

11. Juli 2025168/25(B) Mitteilung der Kommission: Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Stabilitäts- und Wachstumspakt C(2025) 2000 final; Ratsdok. 7672/2511. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025232/25(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/694, (EU) 2021/695, (EU) 2021/697, (EU) 2021/1153, (EU) 2023/1525 und (EU) 2024/795 im Hinblick auf Anreize für verteidigungsbezogene Investitionen im EU-Haushalt zur Umsetzung des Plans "ReArm Europe"11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025248/25(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1348 in Bezug auf die Erstellung einer Liste sicherer Herkunftsländer auf Unionsebene11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 202521/2353 Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2024 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2024 -11. Juli 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 202521/859 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/655 - Widersprüche in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik im Deutschen Fortschrittsbericht 202511. Juli 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025277/25(B) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 202521/959 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/490 - Folgerungen der Bundesregierung aus dem Prüfbericht des Expertenrats für Klimafragen zur Einhaltung der Klimaziele 2030, 2040 und 204511. Juli 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025zu321/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einstellung der Einfuhren von russischem Erdgas, zur Verbesserung der Überwachung potenzieller Energieabhängigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/193811. Juli 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025217/25(B)(2) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/45/EU über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und der Richtlinie 2014/47/EU über die technische Unterwegskontrolle der Verkehrs- und Betriebssicherheit von Nutzfahrzeugen, die in der Union am Straßenverkehr teilnehmen11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025253/25(B) Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025330/25 Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2024 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2024 -11. Juli 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025291/25(B) Personelle Veränderungen im Beirat für Ausbildungsförderung nach § 44 Bundesausbildungsförderungsgesetz11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025260/25(B) Benennung eines Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025104/25(B) Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 202521/888 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/737 - Ausschluss vom Ruhegehalt nach § 21 Absatz 3 Satz 6 des Bundesministergesetzes11. Juli 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 202521/889 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/395 - Ergebnisse der "Fulda-Runde" 202511. Juli 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025134/25(B) Personelle Veränderung im Beirat für Ausbildungsförderung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025250/25(B) Vorschlag der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz für die Ernennung eines Bundesanwalts beim Bundesgerichtshof11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 202521/887 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/705 - Ausreiseverbote gegenüber politisch motivierten Personen im Zeitraum 2015 bis 202511. Juli 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
11. Juli 2025224/25(B) Verordnung zur Festlegung und Anpassung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung für das Jahr 2025 (Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung 2025 - BBFestV 2025)11. Juli 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen