Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.568 Dokumente

24. Juni 202521/671 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/459 - Abfragen beim Kraftfahrt-Bundesamt durch private Parkraumbewirtschafter24. Juni 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/556 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/328 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes24. Juni 202521. WahlperiodeAfLEH0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 2025260/25 Benennung eines Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen24. Juni 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/666 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/276 - Generalsanierung der Filstalbahn - Leit- und Sicherungstechnik24. Juni 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/571 Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen24. Juni 202521. WahlperiodeB90/GR, CDU/CSU, SPD, LINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/578 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksachen 21/327, 21/555 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes24. Juni 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/551 Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten24. Juni 202521. WahlperiodeBR0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/553 Fiskalische, verteilungspolitische und umweltpolitische Folgen einer Anhebung der Entfernungspauschale24. Juni 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/589 Programm für Deutschland - Ein neuer Weg für die Ertragsteuern - Grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen24. Juni 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/564 Einsetzung des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung24. Juni 202521. WahlperiodeCDU/CSU, SPD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/565 Einsetzung eines Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes24. Juni 202521. WahlperiodeCDU/CSU, SPD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/579 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksachen 21/328, 21/556 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes24. Juni 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/567 Herstellung des Einvernehmens von Deutschem Bundestag und Bundesregierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Beschluss des Rates nach Artikel 140 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu der Aufhebung der Ausnahmeregelung nach Artikel 139 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und der Einführung des Euro zum 1. Januar 2026 in Bulgarien hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 9a des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union24. Juni 202521. WahlperiodeB90/GR, CDU/CSU, SPD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/566 Einsetzung eines Gremiums gemäß § 5 Absatz 4 des Bundeswehrfinanzierungs- und -sondervermögensgesetzes24. Juni 202521. WahlperiodeCDU/CSU, SPD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/555 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/327 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes24. Juni 202521. WahlperiodeAfLEH0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/603 Lohnabstandsgebot beachten - Arbeitnehmer und Mittelstand entlasten - Den steuerlichen Grundfreibetrag für 2025 auf 15.000 Euro und weitere Tarifeckwerte korrespondierend erhöhen24. Juni 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/570 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)24. Juni 202521. WahlperiodeCDU/CSU, SPD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Juni 202521/552 Pläne der Bundesregierung zu Veränderungen beim Bürgergeld24. Juni 202521. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
23. Juni 202521/537 Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes23. Juni 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
23. Juni 202521/540 Ausgaben für den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung23. Juni 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen