Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.568 Dokumente

15. Apr. 202521/32 Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis Defizite und Reformbedarf beim Steueraufkommen identifizieren - Handlungsspielräume nutzen15. Apr. 202521. WahlperiodeBRH0 Reden in 0 Sitzungen
14. Apr. 2025178/25 Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes14. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
14. Apr. 202521/34 Asylverfahren wegen geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen in der Türkei14. Apr. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
14. Apr. 2025177/25 Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes14. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 2025175/25 Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 284.439 T Euro bei Kapitel 6092 Titel 686 08 "Energieeffizienz in Industrie und Gewerbe"11. Apr. 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 202593/25(B) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2025 - Gemeinsam voran: Eine mutigere, unkompliziertere und schnellere Union11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 2025118/25(B) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/43/EWG des Rates in Bezug auf den Schutzstatus des Wolfs (Canis lupus)11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 202598/25(B) Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Ständigen Ausschuss der Kommission für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF), Sektion: Pflanzenschutzmittel (Gesetzgebung)11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 2025109/25(B) Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 2025114/25(B) Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 2025107/25(B) Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 2025105/25(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1938 hinsichtlich der Rolle der Gasspeicherung bei der Sicherung der Gasversorgung vor der Wintersaison11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 2025164/25(B) Entschließung des Bundesrates "80 Jahre Ende Zweiter Weltkrieg - Zusammenhalt in Europa stärken"11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 202592/25(B) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 202580/25(B) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein einfacheres und schnelleres Europa - Mitteilung über die Umsetzung und Vereinfachung11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 202578/25(B) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der Weg zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 202559/25(B) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h)11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 2025108/25(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über nichtfinanzielle Statistiken zu Gewerbeimmobilien11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 2025111/25(B) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 bezüglich der Termine, ab denen die Mitgliedstaaten bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen erfüllen müssen11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
11. Apr. 202521/29 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen