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- 11. Apr. 202578/25(B) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der Weg zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 11. Apr. 2025108/25(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über nichtfinanzielle Statistiken zu Gewerbeimmobilien11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 11. Apr. 202521/29 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 11. Apr. 2025111/25(B) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 bezüglich der Termine, ab denen die Mitgliedstaaten bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen erfüllen müssen11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 11. Apr. 202594/25(B) Verordnung zur Änderung der GAPInVeKoS-Verordnung und der GAP-Konditionalitäten-Verordnung11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 11. Apr. 2025114/25(B) Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 11. Apr. 202593/25(B) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2025 - Gemeinsam voran: Eine mutigere, unkompliziertere und schnellere Union11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 11. Apr. 2025118/25(B) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/43/EWG des Rates in Bezug auf den Schutzstatus des Wolfs (Canis lupus)11. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Apr. 202521/120 33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
(Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024)10. Apr. 202521. WahlperiodeBfDI0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Apr. 202521/50 Vorläufige Haushaltsführung 2025
Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0903 Titel 698 01 - Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) - bis zur Höhe von insgesamt 22 Mio. Euro10. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Apr. 202521/48 Vorläufige Haushaltsführung 2025
Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 894 23 - Mikroelektronik und Supercomuting - Investitionen - bis zur Höhe von insgesamt 19,664 Mio. Euro10. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Apr. 2025zu163/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/691 im Hinblick auf die Unterstützung von in umstrukturierenden Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmern, die von einem unmittelbar bevorstehenden Stellenabbau betroffen sind10. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Apr. 2025171/25 Vorläufige Haushaltsführung 2025
Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0903 Titel 698 01 - Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) - bis zur Höhe von insgesamt 22.000 T Euro10. Apr. 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Apr. 2025172/25 Vorläufige Haushaltsführung 2025
Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 894 23 - Mikroelektronik und Supercomputing - Investitionen - bis zur Höhe von insgesamt 19.664 T Euro10. Apr. 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
- 10. Apr. 2025170/25 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe der Kommission "Nationale Auditsysteme"10. Apr. 202521. WahlperiodeBRPräs0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 2025zu119/24(B) Entschließung des Bundesrates "Rolle von Biogas und Biomethan für die Energiewende stärken"09. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 2025169/25 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Aktionsplan für Stahl und Metalle09. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 2025174/25 Evaluationsbericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Regelungen nach § 22 Absatz 2 des Verpackungsgesetzes sowie über die Arbeitsweise und Wirksamkeit der Zentralen Stelle09. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 2025163/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/691 im Hinblick auf die Unterstützung von in umstrukturierenden Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmern, die von einem unmittelbar bevorstehenden Stellenabbau betroffen sind09. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 202521/14 Evaluationsbericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Regelungen nach § 22 Absatz 2 des Verpackungsgesetzes sowie über die Arbeitsweise und Wirksamkeit der Zentralen Stelle09. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen