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- 09. Apr. 2025166/25 Entschließung des Bundesrates zur notwendigen Überbrückungsfinanzierung zur Stabilisierung der Krankenhauslandschaft im Transformationsprozess der Krankenhausreform09. Apr. 202521. WahlperiodeBB, MV, TH0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 202521/25 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 202509. Apr. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 202521/27 Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Sechzehnten und Siebzehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches in den Jahren von 2000 bis 202309. Apr. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 2025162/25 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe Asyl09. Apr. 202521. WahlperiodeBRPräs0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 202521/24 Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Geflüchteter zum 31. Dezember 202409. Apr. 202521. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 2025zu119/24(B) Entschließung des Bundesrates "Rolle von Biogas und Biomethan für die Energiewende stärken"09. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 202521/13 Elfter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen (Elfter Emissionsminderungsbericht)09. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 09. Apr. 2025164/25 Entschließung des Bundesrates "80 Jahre Ende Zweiter Weltkrieg - Zusammenhalt in Europa stärken"09. Apr. 202521. WahlperiodeRP, HH, MV, NI, SL0 Reden in 0 Sitzungen
- 08. Apr. 202521/38 Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025;
Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 305,062 Mio. Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 03 "Transformation Wärmenetze"08. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 08. Apr. 202521/33 Achter Bericht der Bundesregierung zum Aufbauinstrument "Next Generation EU"08. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 08. Apr. 2025160/25 Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025
Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 305.062 T Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 03 "Transformation Wärmenetze"08. Apr. 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
- 08. Apr. 2025zu157/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2021/2115 und (EU) Nr. 251/2014 in Bezug auf bestimmte Marktvorschriften und sektorbezogene Unterstützungsmaßnahmen im Weinsektor und für aromatisierte Weinerzeugnisse08. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 08. Apr. 202521/21 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes
Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb!
- Drucksache 20/8027 -
Stellungnahme der Bundesregierung08. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 08. Apr. 202521/23 Kriminalitätsentwicklung im Zeitraum von 2000 bis 2024 in ausgewählten Deliktsbereichen08. Apr. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
- 08. Apr. 2025161/25 Entschließung des Bundesrates "Abstammungsrecht ändern: Zwei-Mütter-Familien stärken"08. Apr. 202521. WahlperiodeRP, MV, NI0 Reden in 0 Sitzungen
- 08. Apr. 202521/22 Kirchenasyl in Deutschland - Stand: 31. März 202508. Apr. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
- 08. Apr. 2025159/25 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes
Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb!
- Drucksache 20/8027 -
Stellungnahme der Bundesregierung08. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 07. Apr. 202521/37 Vorläufige Haushaltsführung 2025
Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 - Kosten der Durchführung von Seminaren in den staatlichen Bildungszentren, die in Zusammenarbeit mit den Vertragspartnern betrieben werden - bis zur Höhe von 120,75 Mio. Euro07. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 07. Apr. 2025157/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2021/2115 und (EU) Nr. 251/2014 in Bezug auf bestimmte Marktvorschriften und sektorbezogene Unterstützungsmaßnahmen im Weinsektor und für aromatisierte Weinerzeugnisse07. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 07. Apr. 2025158/25 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 - Kosten der Durchführung von Seminaren in den staatlichen Bildungszentren, die in Zusammenarbeit mit den Vertragspartnern betrieben werden - bis zur Höhe von 120.750 T Euro07. Apr. 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen