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- 02. Apr. 202521/18 Modernisierung der Krankenhausstrukturen - Transformationsfonds und Verwaltungskosten02. Apr. 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 202521/36 Vorläufige Haushaltsführung 2025
Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 685 30 "Gesundheitsforschung, Medizintechnik und globale Gesundheit" in Höhe von bis zu 152 Mio. Euro01. Apr. 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 2025167/25 Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Europäische Strategie für eine Union der Krisenvorsorge01. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 2025168/25 Mitteilung der Kommission: Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Stabilitäts- und Wachstumspakt01. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 2025146/25 Geschäftsordnungen für den Vermittlungsausschuss, für den Gemeinsamen Ausschuss und für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes01. Apr. 202521. WahlperiodeBT0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 202521/12 Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß § 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (Berichtszeitraum Oktober 2023 bis Februar 2025)01. Apr. 202521. WahlperiodePKGr0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 2025148/25 Vorläufige Haushaltsführung 2025
Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 685 30 "Gesundheitsforschung, Medizintechnik und globale Gesundheit" in Höhe von bis zu 152.000 T Euro01. Apr. 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 2025147/25 Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Instruments "Sicherheitsmaßnahmen für Europa" (SAFE) durch die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie01. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 2025zu144/25 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2006/43/EG, 2013/34/EU, (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 im Hinblick auf bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen01. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 202582/1/25 Verordnung zur Erleichterung der Grundbucheinsicht für Windenergieanlagen, Solaranlagen und Telekommunikationsnetze01. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 2025111/1/25 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 bezüglich der Termine, ab denen die Mitgliedstaaten bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen erfüllen müssen01. Apr. 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 01. Apr. 2025zu523/24(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über RESTORE - Regionale Soforthilfe für den Wiederaufbau - zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1058 und der Verordnung (EU) 2021/105701. Apr. 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 31. März 2025144/25 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2006/43/EG, 2013/34/EU, (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 im Hinblick auf bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen31. März 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 31. März 2025145/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute hinsichtlich der Anforderungen an Wertpapierfinanzierungsgeschäfte im Rahmen der strukturellen Liquiditätsquote31. März 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 31. März 2025zu142/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems31. März 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 31. März 202521/11 Rekrutierungsveranstaltung einer ausländischen Militäreinheit auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland31. März 202521. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
- 31. März 202581/1/25 Verordnung über die Standards für die Übermittlung elektronischer Akten von Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts an die Gerichte im gerichtlichen Verfahren (Behördenaktenübermittlungsverordnung - BehAktÜbV)31. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 31. März 202566/1/25 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe "Verteidigungsindustrie"31. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 31. März 202578/1/25 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der Weg zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen31. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
- 31. März 202580/1/25 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Ein einfacheres und schnelleres Europa - Mitteilung über die Umsetzung und Vereinfachung31. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen