Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.568 Dokumente

31. März 2025144/25 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2006/43/EG, 2013/34/EU, (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 im Hinblick auf bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen31. März 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
31. März 202598/1/25 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Ständigen Ausschuss der Kommission für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF), Sektion: Pflanzenschutzmittel (Gesetzgebung)31. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
31. März 202566/1/25 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe "Verteidigungsindustrie"31. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
31. März 202580/1/25 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein einfacheres und schnelleres Europa - Mitteilung über die Umsetzung und Vereinfachung31. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
28. März 202521/9 Vorläufige Haushaltsführung und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds 2025; Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 300 Mio. Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 15 "Klimafreundlicher Neubau und Gewerbe zu Wohnen"28. März 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
28. März 202521/10 Vorläufige Haushaltsführung und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds 2025; Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 1,220791 Mrd. Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 10 "Förderung von Maßnahmen der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien im Gebäudebereich"28. März 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
28. März 202594/1/25 Verordnung zur Änderung der GAPInVeKoS-Verordnung und der GAP-Konditionalitäten-Verordnung28. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
28. März 202592/1/25 Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften28. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
28. März 2025142/25 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems28. März 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
28. März 2025143/25 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Union der Kompetenzen28. März 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
28. März 2025140/25 Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 1.220.791 T Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 10 "Förderung von Maßnahmen der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien im Gebäudebereich"28. März 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
28. März 2025141/25 Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 300.000 T Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 15 "Klimafreundlicher Neubau und Gewerbe zu Wohnen"28. März 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
27. März 2025137/25 Entschließung des Bundesrates - "Agrarpolitik gemeinsam weiterentwickeln und vereinfachen"27. März 202521. WahlperiodeRP0 Reden in 0 Sitzungen
27. März 2025136/25 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Strategieplan für die Bildung in MINT-Fächern: Kompetenzen für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation27. März 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
27. März 2025114/1/25 Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat27. März 202521. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
27. März 202521/8 Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0512 Titel 518 21 - Mieten und Pachten - bis zur Höhe von 53,795 Mio. Euro27. März 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. März 202521/7 Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 882 01 - Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - bis zur Höhe von 172,924 Mio. Euro27. März 202521. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. März 2025138/25 Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 882 01 - Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) - bis zur Höhe von 172.924 T Euro27. März 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
27. März 2025139/25 Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0512 Titel 518 21 - Mieten und Pachten - bis zur Höhe von 53.795 T Euro27. März 202521. WahlperiodeBMF0 Reden in 0 Sitzungen
26. März 2025135/25 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zu einem Aktionsplan für Grundkompetenzen26. März 202521. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen