Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.568 Dokumente

16. Okt. 202420/13418 zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksache 20/12718, 20/12868 Nr. 2.2 - Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation16. Okt. 202420. WahlperiodeADi (WP20)0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13410 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Drucksachen 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4, 20/13407 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)16. Okt. 202420. WahlperiodeCDU/CSU0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 2024509/24 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mietrechts zur besseren Mobilisierung von Wohnraum für Personen mit dringendem Wohnungsbedarf16. Okt. 202420. WahlperiodeBY0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13420 gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/12780, 20/13157, 20/13328 Nr. 11, 20/13419 - Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)16. Okt. 202420. WahlperiodeHaushA0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13412 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4, 20/13407 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)16. Okt. 202420. WahlperiodeLinke (Gruppe)0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13408 gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4, 20/13407 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)16. Okt. 202420. WahlperiodeHaushA0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/12402 Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksache 20/12400 - und Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028 - Drucksache 20/12401 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung16. Okt. 202420. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13350 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes16. Okt. 202420. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13393 Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025 - Drucksache 20/12772 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung16. Okt. 202420. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13415 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksachen 20/12805, 20/13413 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems16. Okt. 202420. WahlperiodeCDU/CSU0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13377 Verordnung zur Änderung der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe16. Okt. 202420. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13414 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksachen 20/12805, 20/13413 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems16. Okt. 202420. WahlperiodeLinke (Gruppe)0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13403 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/12782, 20/13155, 20/13328 Nr. 9 - Entwurf eines Gesetzes zur Durchsetzung tiergesundheitsrechtlicher und bestimmter kontrollrechtlicher Vorschriften der Europäischen Union und zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung16. Okt. 202420. WahlperiodeAfEL0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13401 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11856 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts16. Okt. 202420. WahlperiodeVgA0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13404 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/12351 - Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht16. Okt. 202420. WahlperiodeFinanzA0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13419 a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/12780, 20/13157, 20/13328 Nr. 11 - Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Caren Lay, Dr. Gesine Lötzsch, Christian Görke, weiterer Abgeordneter und der Gruppe Die Linke - Drucksache 20/12109 - Eine starke neue Wohngemeinnützigkeit als nicht-profitorientierten Sektor auf dem Wohnungsmarkt einführen16. Okt. 202420. WahlperiodeFinanzA0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13416 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksachen 20/12805, 20/13413 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems16. Okt. 202420. WahlperiodeCDU/CSU0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13398 gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/12783, 20/13084, 20/13328 Nr.7, 20/13397 - Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 202416. Okt. 202420. WahlperiodeHaushA0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13417 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksachen 20/12805, 20/13413 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems16. Okt. 202420. WahlperiodeCDU/CSU0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13396 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/12985 - Einfluss der Mineralölwirtschaft auf das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz im Zusammenhang mit Betrugsfällen bei Upstream-Emissions-Reduktionsprojekten16. Okt. 202420. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen