Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.568 Dokumente

16. Okt. 202420/13408 gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4, 20/13407 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)16. Okt. 202420. WahlperiodeHaushA0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13396 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/12985 - Einfluss der Mineralölwirtschaft auf das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz im Zusammenhang mit Betrugsfällen bei Upstream-Emissions-Reduktionsprojekten16. Okt. 202420. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13417 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksachen 20/12805, 20/13413 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems16. Okt. 202420. WahlperiodeCDU/CSU0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13401 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11856 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts16. Okt. 202420. WahlperiodeVgA0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13376 Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 202316. Okt. 202420. WahlperiodeLinke (Gruppe)0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13393 Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025 - Drucksache 20/12772 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung16. Okt. 202420. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. Okt. 202420/13377 Verordnung zur Änderung der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe16. Okt. 202420. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202420/13360 Gleichbehandlung von Medizinalcannabis und anderen Arzneimittlen sicherstellen15. Okt. 202420. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202420/13363 Biologische Vielfalt bewahren - Keine Patente auf Tiere und Pflanzen durch neue Gentechnik zulassen15. Okt. 202420. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202420/13394 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung - Drucksachen 20/12893, 20/13297 - Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern15. Okt. 202420. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202420/13109 zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksache 20/12400 - hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz15. Okt. 202420. WahlperiodeHaushA0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202420/13347 Bekämpfung von Schwarzarbeit15. Okt. 202420. WahlperiodeBSW (Gruppe)0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 2024403/2/24 Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen15. Okt. 202420. WahlperiodeHH0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 2024507/24 Entschließung des Bundesrates: Biogaspotentiale systemdienlich nutzen und ausschöpfen15. Okt. 202420. WahlperiodeNI0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 2024zu466/24 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht15. Okt. 202420. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202420/13368 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/11957 - Einsetzung einer Enquete-Kommission "Kulturelle Differenzen als mögliche Ursache von Integrationsproblemen bei Zuwanderern in Deutschland"15. Okt. 202420. WahlperiodeInnenA (WP19-20)0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 2024508/24 Entschließung des Bundesrates zum strafrechtlichen Schutz von Telekommunikationsanlagen15. Okt. 202420. WahlperiodeNI0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 2024449/2/24 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs und der Strafprozessordnung - Bedrohung von Zeuginnen und Zeugen und Gerichtspersonen15. Okt. 202420. WahlperiodeHE0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202420/13358 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes15. Okt. 202420. WahlperiodeCDU/CSU0 Reden in 0 Sitzungen
15. Okt. 202420/13371 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/12956 - Abgeschlossenes Projekt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Bangladesch - Klimaresiliente und inklusive Stadtentwicklung15. Okt. 202420. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen