Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.511 Dokumente

27. Apr. 2026195/1/26 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Industriestrategie der EU für die maritime Wirtschaft27. Apr. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
27. Apr. 202621/5659 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5262 - Stand, Governance und Finanzierung des geplanten "Digitalcenters" des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung27. Apr. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
27. Apr. 202621/5658 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5264 - Aufgaben, institutionelle Einbindung und strategische Rolle des Koordinators für die transatlantische Zusammenarbeit27. Apr. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026180/1/26 Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts24. Apr. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026zu224/26 Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote24. Apr. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026197/1/26 Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung24. Apr. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026231/26 Dritte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung24. Apr. 202621. WahlperiodeBMAS0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026159/1/26 Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV)24. Apr. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026zu226/26 Gesetz zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union24. Apr. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 202621/5595 Antisemitische Straftaten im ersten Quartal 202624. Apr. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 202621/5596 Behebung und Aufarbeitung von Zahlungsverzögerungen bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH - Unterstützung der Partnerinnen und Partner im Globalen Süden24. Apr. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026229/26 Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 202624. Apr. 202621. WahlperiodeBMAS0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026zu225/26 Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge24. Apr. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026235/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms für agile, schnelle Innovation im Verteidigungsbereich (AGILE)24. Apr. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026239/26 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - AccelerateEU - Energieunion: Bezahlbare und sichere Energie durch beschleunigte Maßnahmen24. Apr. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026230/26 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch24. Apr. 202621. WahlperiodeBMAS0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 2026232/26 Erste Verordnung zur Änderung der Vorsorgeregister-Verordnung24. Apr. 202621. WahlperiodeBMJV0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 202621/5593 Folgen des Konversionsstopps für Kommunen und Dritte zum Zwecke der Zuführungen in die strategische Liegenschaftsreserve24. Apr. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 202621/5556 zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Jorrit Bosch, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/4540 - Gute Arbeit, tarifliche Standards und sichere Arbeitsplätze auch für das Leistungssportpersonal24. Apr. 202621. WahlperiodeSportA (WP07-20)0 Reden in 0 Sitzungen
24. Apr. 202621/5592 Fördermittelvergabe der Bundesregierung im Bereich Katastrophenschutz an Landkreise und kreisfreie Städte24. Apr. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen