Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.511 Dokumente

16. März 202654/1/26 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Strategie für eine Datenunion - Erschließung von Daten für KI16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202621/4812 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4410 - Das Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Save our Mangroves Now 3.0" in Subsahara-Afrika16. März 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 2026247/1/25 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe Visa16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202662/1/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2008/98/EG, 2010/75/EU, (EU) 2015/2193 und (EU) 2024/1785 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Anforderungen und die Verringerung des Verwaltungsaufwands16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202693/1/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2001/18/EG und 2010/53/EU hinsichtlich des Inverkehrbringens von genetisch veränderten Mikroorganismen und der Aufbereitung von Organen16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202660/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1542 und der Verordnung (EU) 2024/1244 im Hinblick auf die Vereinfachung einiger Anforderungen und die Verringerung des Verwaltungsaufwands16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202621/4813 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4407 - Wirtschaftliche Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft, einschließlich Gülleimporten, und deren Auswirkungen auf die deutsche Tierhaltung16. März 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202656/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung der Anwendung der Vorschriften über die Benennung eines Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung für Batterien und Altbatterien sowie Verpackungen und Verpackungsabfälle16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202621/4791 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4413 - Mögliche Einschränkung der Familiensolidarität durch steuerliche Ungleichbehandlung16. März 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202621/4789 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4409 - Das Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Unterstützung von Schutzgebieten als Beitrag zum Erhalt von Ökosystemleistungen" in der Mongolei16. März 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202659/1/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung der Anwendung der Vorschriften über die Benennung von Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung für Abfälle, Elektro- und Elektronik-Altgeräte und Einwegkunststoffabfälle16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202621/4787 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4385 - Anerkennung ausländischer ärztlicher Abschlüsse - Prüfung der persönlichen Eignung, Umgang mit Beschwerden16. März 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202664/1/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/6/EWG zur Ausnahme bestimmter Elektrofahrzeuge der Klasse N2 von der Anforderung zum Einbau und zur Benutzung eines Geschwindigkeitsbegrenzers16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202663/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschleunigung von Umweltprüfungen16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202668/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 in Bezug auf CO2-Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge und die Fahrzeugkennzeichnung sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/94/EG16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202634/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/679, (EU) 2018/1724, (EU) 2018/1725, (EU) 2023/2854 und der Richtlinien 2002/58/EG, (EU) 2022/2555 und (EU) 2022/2557 hinsichtlich der Vereinfachung des digitalen Rechtsrahmens und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1807, (EU) 2019/1150, (EU) 2022/868 und der Richtlinie (EU) 2019/1024 (Digital-Omnibus-Verordnung)16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202665/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 561/2006, (EU) 2018/858, (EU) 2019/2144 und (EU) 2024/1257 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Vereinfachung der technischen Anforderungen und der Prüfverfahren für Kraftfahrzeuge sowie zur Aufhebung der Richtlinie 70/157/EWG des Rates und der Verordnung Nr. 540/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202670/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wirksamkeit von Abrechnungen und zur Aufhebung der Richtlinie 98/26/EG und zur Änderung der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten16. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202698/1/26 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/4016. März 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. März 202621/4697 Nachtzug von Berlin nach Przemyśl und Chełm über Krakau und Warschau16. März 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen