Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.511 Dokumente

25. Feb. 202621/4379 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4078 - "Jungadler" - Verdacht der Fortführung der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend"25. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4325 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1941 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)25. Feb. 202621. WahlperiodeAfArbSoz0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4329 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/3511 - Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes25. Feb. 202621. WahlperiodeAfU0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4328 a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/3542, 21/3943 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 2023 im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/3543, 21/4085 - Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Hochseeschutzgesetz - HochseeSchG)25. Feb. 202621. WahlperiodeAfU0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4317 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/3024 - Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern - Das Verfahren betrugssicher neu konzipieren sowie bestehende Betrugsfälle aufdecken und darauf beruhende begünstigende Verwaltungsakte revidieren25. Feb. 202621. WahlperiodeInnenA0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4345 gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1848, 21/2460, 21/2669 Nr. 17, 21/4321 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)25. Feb. 202621. WahlperiodeHaushA0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4324 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/2997, 21/3487, 21/4323 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung25. Feb. 202621. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4327 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/1941, 21/4325 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)25. Feb. 202621. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4320 zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 21/2879, 21/3137 Nr. 2 - Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung25. Feb. 202621. WahlperiodeAfWE0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4310 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/3853 - Zur Lage der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit in Tunesien25. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
25. Feb. 202621/4318 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/3055 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes25. Feb. 202621. WahlperiodeInnenA0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4315 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4031 - Anlage zur Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3734)24. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4242 Asylverfahren und Abschiebungen beim Herkunftsland Guinea24. Feb. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4239 Berichte über rechtsextreme Bezüge des Fördervereins Berliner Schloss e.V. und die Haltung der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss24. Feb. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4316 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4064 - Pläne der Bundesregierung zur Zuständigkeit für das behördliche Verfahren zur Altersfeststellung nach dem GEAS-Anpassungsgesetz24. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4241 Praxis und Umfang der Auslobung von Belohnungen durch Bundesbehörden zur Täterergreifung24. Feb. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4240 Die außen- und innenpolitische Bedeutung der Angriffe der syrischen Armee auf Kurdinnen und Kurden24. Feb. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4319 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/3808 - Nachfragen zur Finanzierungsleistung des Bundes gemäß den tourismuspolitisch relevanten Haushaltsansätzen im Bundeshaushalt 202524. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 2026142/26 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Europäische Strategie für Asyl- und Migrationsmanagement24. Feb. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4243 Strafrechtliche Sanktionspraxis und Abschreckungswirkung bei Angriffen auf Vollstreckungs- und Einsatzkräfte24. Feb. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen