Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.529 Dokumente

24. Feb. 202621/4266 Entwurf eines Gesetzes zum Entzug des Klagerechts für staatsfinanzierte Nichtregierungsorganisationen24. Feb. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4248 LNG-Beschaffung, Lieferketten und Emissionsdaten24. Feb. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4243 Strafrechtliche Sanktionspraxis und Abschreckungswirkung bei Angriffen auf Vollstreckungs- und Einsatzkräfte24. Feb. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 2026142/26 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Europäische Strategie für Asyl- und Migrationsmanagement24. Feb. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4284 Innovative Arzneimittel sofort verfügbar machen, nationale Zuständigkeit sichern und lernende Preisbildung weiterentwickeln24. Feb. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 2026108/26 Entschließung des Bundesrates "Schutz der Straßenbrücken - Höhere Strafen bei Überschreitung der Gewichtsbeschränkungen im Schwerlastverkehr"24. Feb. 202621. WahlperiodeNW0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4283 Korrektur der COVID-19-Impfstoffpolitik und Moratorium für gegenwärtig zugelassene mRNA-COVID-19-Impfstoffe24. Feb. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4270 Die Freiheit der Ukraine und Europas Sicherheit gegen Gewalt und Terror verteidigen24. Feb. 202621. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4242 Asylverfahren und Abschiebungen beim Herkunftsland Guinea24. Feb. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4240 Die außen- und innenpolitische Bedeutung der Angriffe der syrischen Armee auf Kurdinnen und Kurden24. Feb. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4241 Praxis und Umfang der Auslobung von Belohnungen durch Bundesbehörden zur Täterergreifung24. Feb. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4239 Berichte über rechtsextreme Bezüge des Fördervereins Berliner Schloss e.V. und die Haltung der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss24. Feb. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4282 Faire Mieten jetzt - Schutz und Aufklärung für Mieterinnen und Mieter24. Feb. 202621. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
24. Feb. 202621/4285 Empfehlung des Bürgerrates "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" zur Altersgrenze für Energydrinks umsetzen24. Feb. 202621. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
23. Feb. 202623/1/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1242 hinsichtlich der Berechnung von Emissionsgutschriften für schwere Nutzfahrzeuge für die Berichtszeiträume der Jahre 2025 bis 202923. Feb. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
23. Feb. 202621/4232 Berichte über mangelnde Besteuerung bei Immobilien im Besitz von ausländischen Bürgern23. Feb. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
23. Feb. 2026754/1/25 Vorschlag für eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1095/2010, (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 600/2014, (EU) Nr. 909/2014, (EU) 2015/2365, (EU) 2019/1156, (EU) 2021/23, (EU) 2022/858, (EU) 2023/1114, (EU) Nr. 1060/2009, (EU) 2016/1011, (EU) 2017/2402, (EU) 2023/2631 und (EU) 2024/3005 im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Kapitalmarktintegration und der Aufsicht in der Union23. Feb. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
23. Feb. 202651/1/26 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Ständigen Ausschuss der Kommission für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF) (Komitologieausschuss); Sektion: Tierernährung und weitere Expertengruppen23. Feb. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
23. Feb. 2026zu485/25(B) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Ausgabenverfolgungs- und Leistungsrahmens für den Haushalt sowie anderer horizontaler Vorschriften für die Programme und Tätigkeiten der Union23. Feb. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
23. Feb. 2026797/1/25 Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäischer Schutzschild für die Demokratie: Förderung starker und widerstandsfähiger Demokratien JOIN(2025) 791 final;23. Feb. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen