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- 02. Feb. 202661/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2007/2/EG im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Anforderungen an die Schaffung der Geodateninfrastruktur in der Union02. Feb. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3955 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/3693 -
Mögliche Unterwanderung und Einflussnahme der Terrororganisation Hamas auf von der Europäischen Union und der Bundesregierung geförderte Nichtregierungsorganisationen im Gazastreifen02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3951 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/3212 -
Probleme beim Bau und bei der Sanierung von Bundeswehrinfrastruktur - Strukturelle Hemmnisse, Reformmaßnahmen und Beispiele aus Schleswig-Holstein02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3969 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/3537 -
Mögliche Menschenrechtsverletzungen sowie Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung in Albanien im Kontext der außenpolitischen Auswirkungen des Erweiterungsprozesses der Europäischen Union02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3970 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/3449 -
Schattenflotte, Sanktionsumgehung und Gefahren für europäische Gewässer02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202657/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über saubere Unternehmensfahrzeuge02. Feb. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202659/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung der Anwendung der Vorschriften über die Benennung von Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung für Abfälle, Elektro- und Elektronik-Altgeräte und Einwegkunststoffabfälle02. Feb. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3960 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/3696 -
Rechtsgrundlagen, Einsatzpraxis und Kontrollmechanismen polizeilicher Überwachungstechnologien02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3961 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/3706 -
Antiziganistische Straftaten im Jahr 202502. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202656/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung der Anwendung der Vorschriften über die Benennung eines Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung für Batterien und Altbatterien sowie Verpackungen und Verpackungsabfälle02. Feb. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202660/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1542 und der Verordnung (EU) 2024/1244 im Hinblick auf die Vereinfachung einiger Anforderungen und die Verringerung des Verwaltungsaufwands02. Feb. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3958 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/3691 -
Antibiotikaresistenzen in Europa - Unterschiede zwischen den Staaten, staatliche Steuerungsinstrumente in den Niederlanden und Dänemark sowie juristisch-föderale Handlungsspielräume in Deutschland02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202662/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2008/98/EG, 2010/75/EU, (EU) 2015/2193 und (EU) 2024/1785 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Anforderungen und die Verringerung des Verwaltungsaufwands02. Feb. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3959 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/3724 -
Zu den Aufsichts- und Kontrollmandaten der Bundesnetzagentur im Bereich der Digitalpolitik02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/4726 auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/3674 -
In Berlin-Karlshorst lagernde Plutonium-Beryllium-Neutronenquelle02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3947 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewerbeordnung und anderer Gesetze02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3942 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3945 Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3943 Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 2023 im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse
- Drucksache 21/3542 -
Stellungnahme des Bundesrates02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
- 02. Feb. 202621/3948 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften02. Feb. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen