Dokumentenregister

Gesetze & Drucksachen

Dokumente mit ihrem parlamentarischen Verlauf: Sitzungen, Reden und direkte Lesestellen.

71.545 Dokumente

16. Jan. 202621/3688 Arbeitsweise, Zusammensetzung und Ziele des "Strategiekreis für Technologie und Innovation"16. Jan. 202621. WahlperiodeB90/GR0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202629/26 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/792 zur Einrichtung der Fazilität für die Ukraine16. Jan. 202621. WahlperiodeEU-Kommission0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202621/3691 Antibiotikaresistenzen in Europa - Unterschiede zwischen den Staaten, staatliche Steuerungsinstrumente in den Niederlanden und Dänemark sowie juristisch-föderale Handlungsspielräume in Deutschland16. Jan. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202621/3699 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/3411 - Umsetzung des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD - Sprach-Kitas und Startchancen-Kitas16. Jan. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 2026674/1/25 Entschließung des Bundesrates "Flexibilisierung der Vorschriften zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Einkaufszentren, großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen großflächigen Handelsbetrieben"16. Jan. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202618/26 Zweites Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes16. Jan. 202621. WahlperiodeBT0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 2026766/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz - PWTG)16. Jan. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202621/3698 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/3388 - Mögliche Belastung des 50-Herz-Stromnetzes durch Wind- und Solarenergie16. Jan. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 2026773/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft16. Jan. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202621/3694 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 29. November bis 12. Dezember 2025)16. Jan. 202621. WahlperiodeBT0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 2026768/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz)16. Jan. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202620/26 Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr16. Jan. 202621. WahlperiodeBT0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202621/3692 Abschiebungen und freiwillige Ausreisen im Jahr 2025 - Fortgesetzte Defizite bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht16. Jan. 202621. WahlperiodeAfD0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 2026772/1/25 Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz - MDWG)16. Jan. 202621. Wahlperiode0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202624/26 Entschließung des Bundesrates: Lokale Identifikation und Verbundenheit durch eine Liberalisierung der Kennzeichen16. Jan. 202621. WahlperiodeHE, NI0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202626/26 Entschließung des Bundesrates "Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes - Strafbarkeitslücken bei sexuell motivierten Bildaufnahmen schließen"16. Jan. 202621. WahlperiodeNI, HE, MV, SL, NW0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202625/26 Entschließung des Bundesrates für eine umfassende Reform des BAföG16. Jan. 202621. WahlperiodeNI, BW, BB, HB, HH, HE, MV, RP0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202621/26 Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union16. Jan. 202621. WahlperiodeBT0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202621/3697 auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/3285 - Staatlich geförderte Organisationen und ihr möglicher Einfluss auf die mediale Berichterstattung und Debatte sowie die öffentliche Meinungsbildung16. Jan. 202621. WahlperiodeBRg0 Reden in 0 Sitzungen
16. Jan. 202621/3695 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 202516. Jan. 202621. WahlperiodeLINKE0 Reden in 0 Sitzungen