Bundesausbildungsförderungsgesetz von Grund auf reformieren
Tagesordnungspunkt 8 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 16. Mai 2019 · 101. Sitzung
- Reden
- 10
- Reaktionswert
- Hoch
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/10249: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 19/8749 - Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAföGÄndG) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Nicole Höchst, Dr. Marc Jongen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/8990 - Bundesausbildungsförderungsgesetz von Grund auf reformieren c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Katja Suding, Nicola Beer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/8956 - Elternunabhängiges Baukasten-BAföG für eine zukunftsfähige Studienförderung d) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/8967 - Vom BAföG muss man leben können - Für mehr Bildungsgerechtigkeit
- Drucksache 19/8956: Elternunabhängiges Baukasten-BAföG für eine zukunftsfähige Studienförderung
- Drucksache 19/8967: Von BAföG muss man leben können - Für mehr Bildungsgerechtigkeit
- Drucksache 19/8990: Bundesausbildungsförderungsgesetz von Grund auf reformieren
2 Namentliche Abstimmungen zu dieser Debatte
- 16. Mai 2019BildungAbstimmung 7Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAFöGÄndG) (Gesetzentwurf der Bundesregierung)16. Mai 2019Angenommen
- 16. Mai 2019BildungAbstimmung 5Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAFöGÄndG) (Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)16. Mai 2019Abgelehnt
„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Bundestagsvizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine gute Bildung für alle jungen Menschen ist in einem Hochtechnologieland wie Deutschland existenziell. Wir werden in den nächsten Jahren nur weiterhin erfolgreich sein , wenn wir den Weg der konsequenten
2. Rede · Karl Lauterbach · SPD
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Da wir gerade bei Bildung sind, Herr Frömming: 22 Prozent der Studenten bekommen BAföG, ungefähr 66 Prozent sind antragsberechtigt. Somit bekommt jeder Dritte, der einen Antrag stellen kann, tatsächlich BAföG. Wie viele BAföG beantragt haben, wissen wir nicht genau
3. Rede · Jens Brandenburg · FDP
Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was Sie heute beschließen wollen, das ist eine Kapitulation vor dem Status quo. Für den Inflationsausgleich, der längst überfällig ist, mögen Sie sich heute noch feiern. Sie werden spätestens morgen merken, dass Ihnen auch mit diesem Inflationsausgleich e
4. Rede · Nicole Gohlke · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das BAföG steht für Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft. Es ist das Instrument, mit dem junge Menschen, bei denen der Geldbeutel der Eltern nicht ausreicht, doch noch eine Hochschule besuchen können. 79 Prozent der Geförderten sagen, das BAföG sei für sie die Grundvorau
5. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! BAföG muss zum Leben reichen, und es muss zur Zeit passen. Frau Karliczek, was Sie heute als Novelle vorlegen, das ist keine Trendwende, sondern das ist eine Mogelpackung. Diese BAföG-Novelle bleibt unter dem Inflationsausgleich. Deshalb liegt das BAföG im Koma. Wenn nur
6. Rede · Stefan Kaufmann · CDU/CSU
Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Diese BAföG-Reform, dieses BAföG, das ist ein Flaggschiff der deutschen Bildungsgerechtigkeit, und das lassen wir uns auch nicht kleinreden, meine Damen und Herren. Es ist schon erstaunlich, wie die Redner der Opposition versuchen, h
7. Rede · Götz Frömming · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Karliczek, Sie nehmen Milliarden in die Hand, verteilen viel Geld, und trotz allem reißt die Kritik an Ihnen nicht ab. Die Linke, die SPD, die Grünen, die FDP und die „heute-show“ – alle gemeinsam gegen Karliczek. Welches Spiel wi
8. Rede · Götz Frömming · AfD
Nein, ich möchte meine Ausführungen gerne geschlossen zu Ende führen. Vielen Dank. – Es wäre sozial ungerecht, wenn Arbeiter und Angestellte mit ihren Steuerleistungen das Leben von Millionärssöhnen finanzieren sollen. Die Solidargemeinschaft der Steuerzahler darf nur da in Anspruch genommen werden, wo die Familie als
9. Rede · Oliver Kaczmarek · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach den teilweise etwas apokalyptisch anmutenden Reden der Opposition über das BAföG kann man, glaube ich, am Ende noch mal versuchen, das eine oder andere ins rechte Licht zu rücken. Worum geht es uns beim BAföG? Es geht darum: Leistung und Talent müssen darüber entscheiden, we
10. Rede · Oliver Kaczmarek · SPD
Heute, meine Damen und Herren, machen wir dieses BAföG noch besser, noch verlässlicher, noch planbarer und lebensnäher. Unser Ziel ist: mehr Geld für mehr Menschen im BAföG. Deshalb erhöhen wir die Bedarfssätze kräftig, damit das BAföG mehr zum Leben reicht, und deswegen wollen wir in der namentlichen Abstimmung auch w
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD3
- AfD2
- CDU/CSU2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1
- Die Linke1
- FDP1