Tagesordnungspunkt 28 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 07. Juni 2019 · 105. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Michael Meister · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hochschulen sind die tragende Säule unseres Wissenschaftssystems in Deutschland. Wir haben im Jahre 2006 in der damaligen Föderalismuskommission die Rahmenkompetenz, die die Bundesebene zur Regelung in diesem Bereich hatte, auf die Landesebene übertragen und damit die Mög
2. Rede · Götz Frömming · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Meister, ich muss Ihnen gleich zu Beginn widersprechen. Sie haben es so dargestellt, als hätte es keine Alternativen gegeben. Dann haben Sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sehr oberflächlich gelesen. Das Bundesverfassungsgericht h
3. Rede · Wiebke Esdar · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um die erste Lesung zum Achten Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes. Warum geht es darum? Weil uns das Bundesverfassungsgericht aufgefordert hat, in puncto Chancengleichheit nachzubessern! Ich muss ganz ehrlich sagen: Das k
4. Rede · Jens Brandenburg · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verfassungswidrige Paragrafen müssen gestrichen werden. Das ist klar, und dem stimmen wir natürlich gerne zu. Der eigentliche Reformbedarf beim Zulassungsrecht der Hochschulen ist aber weit größer als das, was Sie heute mit diesem kleinen Schritt reparieren wollen. Die Ho
5. Rede · Nicole Gohlke · Die Linke
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Die Linke möchte, dass sich junge Menschen möglichst ohne Hürden und ohne Einschränkungen für ihren Ausbildungsweg, für ihren Weg in den Beruf entscheiden können. Ich freue mich, dass sich immer mehr junge Menschen nach dem Abitur oder nach einer abgeschlossenen Berufsausbildun
6. Rede · Dietlind Tiemann · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, zuzuhören, wenn ein Staatssekretär, wie Herr Meister, hier deutlich macht, dass wir mit der Streichung des § 32 des Hochschulrahmengesetzes ganz wesentlich das erfüllen, wozu wir beauftragt sind, während gleichzeitig darüber diskutiert wird, dass man
7. Rede · Karamba Diaby · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieter Hallervorden soll einmal gesagt haben: Die Wartezeit, die man bei Ärzten verbringt, würde in den meisten Fällen ausreichen, um selbst Medizin zu studieren. Um die Zeit, die wir im Wartezimmer verbringen, geht es bei der heutigen Reform zum Hochs
8. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen Chancen für alle, Wahlfreiheit und breite Zugänge zum Studium. Deshalb ist es so dringend erforderlich, die Grundfinanzierung unserer Hochschulen zu stärken. Wir reden heute über eine kleine, ja minimalistische Änderung am Hochschulrahmengesetz, die wir zügig v
9. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es macht auf jeden Fall keinen Sinn, dass das Hochschulrahmengesetz ein solches Schattendasein führt. Die Länder haben jetzt geliefert und einen Staatsvertrag zum zentralen Studienplatzvergabeverfahren in den Bereichen Medizin, Tiermedizin, Zahnmedizin und Pharmazie ausgehandelt. Die Kriterien sind neu ausbalanciert wo