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Einzelplan 12 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 12. September 2019 · 112. Sitzung
- Reden
- 27
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Andreas Scheuer · CDU/CSU
Danke, Herr Präsident. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mobilität ist ein Thema, das uns alle ziemlich stark bewegt und wahrscheinlich so emotional diskutiert wird wie nie zuvor. Auch in der Haushaltsdebatte stelle ich mich darauf ein, dass die Redner vor allem der Opposition natürlich viel zu kritisieren finden. A
2. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute sprechen wir über den Verkehrsetat 2020. Im Vorwort zum Entwurf des Einzelplans 12 schreibt die Regierung: Ziel der Verkehrspolitik ist es, die Voraussetzungen für funktionierende, effiziente und global vernetzte Mobilitätsströme zu schaffen. So weit, s
3. Rede · Sören Bartol · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Morgen haben sich Millionen von Beschäftigten in ihr Auto, in den Bus, in die Bahn oder aufs Fahrrad gesetzt und sind zu ihrer Arbeit gependelt. Heute Vormittag sind Tausende von Rentnerinnen und Rentnern in die Stadt zum Einkaufen gefahren oder haben
4. Rede · Oliver Luksic · FDP
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Deutschland außer Betrieb“, das hat die „Welt“ gerade getitelt, und das ist ein Stück weit auch die Zustandsbeschreibung der Verkehrspolitik: Wir haben das Dieseldesaster – das geht weiter; Millionen Dieselfahrer werden enteignet –, wir haben das Thema Maut – darau
5. Rede · Victor Perli · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach unserer Meinung hat das Verkehrsministerium zwei Kernaufgaben: erstens für eine vernünftige Verkehrspolitik zu sorgen, die Menschen und Güter zuverlässig, günstig und auf möglichst unschädliche Weise von A nach B bringt, und zweitens dafür zu sorgen, dass das ganze Land – da
6. Rede · Sven-Christian Kindler · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister Scheuer, Sie haben in Ihrer Rede ein einziges Mal vom Klimaschutz geredet. Ich habe zugehört: Da ging es um Avocados und um italienisches Wasser. Sie haben gesagt: Jeder kann und muss einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. – Ich frage mich nur: Warum g
7. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Als Verkehrsteilnehmer und Nutzer der digitalen Netze erleben die Bürger täglich, ob unsere Infrastruktur funktioniert oder nicht und ob sie in Freiheit leben oder vom Staat gegängelt werden. Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands entscheidet sich auch daran, ob die n
8. Rede · Thomas Jurk · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da die Regierungskoalition bekanntermaßen ihr Wort hält, dürfte es niemanden überraschen, dass die Investitionsausgaben im Verkehrsetat laut vorliegendem Haushaltsplanentwurf und Finanzplan weiter verstetigt und erhöht werden, genau so, wie wir das im
9. Rede · Bernd Reuther · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Andi Scheuer, Engpässe und Sanierungsstau bei allen Verkehrsträgern: Das ist mehrfach angesprochen worden. Der Minister versucht, das durch diverse Gipfelgespräche zu kompensieren. Hinzu kommen Punktepläne: fünf Punkte zum Netzausbau, acht Punkte zum Rhein, zehn Pu
10. Rede · Jörg Cezanne · Die Linke
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bundeskanzlerin hat in ihrer gestrigen Rede die Herausforderungen, wie ich finde, treffend in ein Bild gepackt. Im Verkehrsbereich sei – Zitat – Nichtstun keine Alternative. Es müsse vielmehr ein „Kraftakt“ vollbracht werden, damit der Ausstoß von klimaschädlic
11. Rede · Elvan Korkmaz-Emre · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als Abgeordnete kennen wir das aus unserem Alltag: Ohne Bahn und Internet geht nichts. Das gilt auch für alle Menschen da draußen. Verkehrsinfrastruktur und digitale Infrastruktur sind grundlegend für das tägliche Leben und Politikfelder, die das innerste Versprechen unserer Gese
12. Rede · Rüdiger Kruse · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Kollege Gelbhaar von den Grünen hat vorhin postuliert, dass das Amt des Verkehrsministers das schönste Amt sei. Das kann ich so nicht stehen lassen. Ich würde sagen – das ist meine Einschätzung –: Die hier anwesende Monika Grütters hat als Kulturstaatsministerin
13. Rede · Michael Donth · CDU/CSU
Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stellen wie noch in keinem Haushalt zuvor die Signale für die Bahn auf Grün. Mir fiel leider keine andere Farbe ein. Wir tun dies ganz im Sinne von Friedrich List, dem deutschen Eisenbahnpionier, der am 6. August vor 230 Jahren in Reutlingen, in meinem Wahlkrei
14. Rede · Michael Donth · CDU/CSU
Nein, ich möchte gerne fortfahren. – Vielleicht schaffen wir es ja auch noch, die Bahn 12 Prozent günstiger zu machen. Denn der größte Konkurrent der Schiene ist nicht der vergleichsweise unbedeutende Inlandsflug oder der vergleichsweise ökologische Fernbus. Die Konkurrenz der Schiene ist mit knapp 70 Prozent Marktante
15. Rede · Stefan Gelbhaar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Minister Scheuer, das war ja heute eine eher müde Rede – irgendwas mit Avocados –, aber – und auch das zeichnet einen guten Minister aus – Sie haben eine umtriebige PR-Abteilung. Sie versuchen, sich als hipper Verkehrsminister zu inszenieren, al
16. Rede · Stefan Gelbhaar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich komme zum Schluss. – Das war auch dem „Welt“-Artikel von heute zu entnehmen. – Da Sie jetzt so erstaunt gucken: Vielleicht war es einer Ihrer Referenten, der dieses Wort da hineingeschrieben hat. – Ich persönlich finde das gut. Deswegen lade ich Sie, obwohl die Anmeldefrist eigentlich schon abgelaufen ist, zu unser
17. Rede · Stefan Gelbhaar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie können sich entscheiden: Autoausstellung oder Radkonferenz. Ich fände es gut, wenn Sie sich für die Radkonferenz entschieden und dort mit den Menschen ins Gespräch kämen, die die Verkehrswende von unten – – Als nächste Rednerin spricht zu uns die Kollegin Daniela Ludwig, CDU/CSU-Fraktion.
18. Rede · Daniela Ludwig · CDU/CSU
Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück zum Haushalt, ja, lieber Herr Gelbhaar, vielleicht auch zurück zur Wahrheit. Wir stärken nämlich nicht nur, wie Sie gerade fälschlicherweise dargestellt haben, die Straße, sondern wir stärken mit einem weiter gehenden Investitionshochlauf alle Verkehrsträ
19. Rede · Daniela Ludwig · CDU/CSU
Deswegen: Lassen Sie uns diesen Weg weiter beschreiten! Lassen Sie uns da mutig sein, und setzen wir darauf, dass wir überzeugen und nicht zwingen und nicht verbieten! Vielen herzlichen Dank.
20. Rede · Reinhold Sendker · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neuer Investitionsrekord und klares Bekenntnis zur Schiene, das ist die richtige Headline für den Verkehrshaushalt 2020. Jetzt deutlich über 15 Milliarden Euro für Straße, Schiene und Wasserwege, in 2023 dann bereits 17 Milliarden Euro, das ist eine Verdoppelung der Inves
21. Rede · Reinhold Sendker · CDU/CSU
Nein, ich bin am Ende.
22. Rede · Reinhold Sendker · CDU/CSU
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
23. Rede · Uwe Schmidt · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Scheuer, jetzt wird es leider wieder ein bisschen nordisch. Ihnen bleibt auch heute nichts erspart. Also: Letzte Woche haben Sie das „Innovationsprogramm Logistik 2030“ vorgestellt. Sie beschreiben darin eine blumige Zukunftsvision der deutsche
24. Rede · Uwe Schmidt · SPD
Das ist ja schon eine kleine Tradition geworden von Herrn Mrosek. – Bitte.
25. Rede · Andreas Mrosek · AfD
Danke, Herr Kollege Schmidt. – Sie sprachen die Binnenwasserstraßen an. Ist es da nicht kontraproduktiv, wenn im Haushalt die Mittel für diesen Bereich – der Kollege Reuther hat es angesprochen – um 15 Prozent gekürzt werden? Wir haben marode Schleusen. Ich erinnere nur an das Stauwehr in Geesthacht, das am 2. August 2
26. Rede · Uwe Schmidt · SPD
Herr Mrosek, wenn Sie etwas geduldiger gewesen wären, dann würden Sie im weiteren Verlauf meiner Rede dazu gleich die passenden Sätze bekommen. Ich würde es dabei erst einmal belassen, Herr Präsident. Also ich komme da gleich darauf zurück. Die Konsolidierung des Haushalts ist richtig und notwendig, aber wir müssen auf
27. Rede · Uwe Schmidt · SPD
Ich habe Sie gehört. – Aber wir sind ja noch am Anfang der Haushaltsberatungen. Wir werden da mit Ihnen noch darüber sprechen. Recht schönen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU9
- SPD7
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
- AfD3
- Die Linke2
- FDP2