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Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und…

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Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien

Zusatzpunkt 12 · 19. Wahlperiode

Bundestagsdebatte vom 26. September 2019 · 115. Sitzung

Reden
13
Reaktionswert
Niedrig

Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.

Zugehörige Drucksachen

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

  1. 1. Rede · Annegret Kramp-Karrenbauer

    Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als Bundesregierung legen heute einen Antrag auf Verlängerung des Mandates im Kampf gegen den Terror des IS vor. Sie alle wissen: Wir haben in der Bundesregierung, in der Koalition intensiv um dieses Mandat gerungen. Das, was wir heute vorlegen, i

  2. 2. Rede · Roland Hartwig · AfD

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Der Irak und Syrien waren lange Zeit stabile Staaten. Sie boten ihren Bürgern ein relatives Maß an Sicherheit, Bildung, Gesundheitsleistungen und beruflichen Perspektiven. Dies änderte sich im Irak 2003, als eine sogenannte Koalition der Willigen unter Führung der US

  3. 3. Rede · Michael Roth · SPD

    Guten Tag, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Darüber, ob eine Verlängerung des sogenannten Anti-IS-Mandats angemessen und notwendig ist, gab es innerhalb der Koalitionsfraktionen und insbesondere in meiner eigenen Partei in den vergangenen Wochen unterschiedliche Auffassungen. Aber genau das zeichnet uns

  4. 4. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! ISIS ist territorial besiegt, dennoch weiterhin eine massive Gefahr, auch für den Weltfrieden. Das liegt daran, dass sehr viel Notwendiges gemacht wurde im Repressiven, militärisch wie polizeilich, um ISIS zu bekämpfen. Zu wenig wurde jedoch gegen die Wurzeln, gegen die Ideologie

  5. 5. Rede · Alexander Lambsdorff · FDP

    Ich bin tief bewegt und sehr dankbar, Herr Präsident. – Herr Erndl hat gerade gesagt, dass Deutschland in der Region ein hohes Ansehen genießt; das ist richtig. Ich kann Ihnen allerdings von einem Besuch in der Region bei den Soldatinnen und Soldaten vor zehn Tagen berichten, dass es nicht so ist, dass die Bundesregier

  6. 6. Rede · Thomas Erndl · CDU/CSU

    Herr Kollege, mit Punkt eins haben Sie, glaube ich, nicht meine Fraktion angesprochen. Wir haben deutlich gemacht, dass wir klare Vorgaben mit einem entsprechenden Vorlauf wollen. Ich glaube, dass wir in dieser Frage hier gar keinen Dissens haben. Zu Punkt zwei. Ich bin hier grundsätzlich bei Ihnen, aber ich habe erwäh

  7. 7. Rede · Bijan Djir-Sarai · FDP

    Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können heute davon ausgehen, dass der IS aus weiten Teilen des Iraks und Syriens erfolgreich vertrieben wurde. Der IS ist aber immer noch eine gefährliche Terrororganisation, der IS ist immer noch eine Bedrohung für die gesamte R

  8. 8. Rede · Bijan Djir-Sarai · FDP

    Herr Präsident, ein letzter Gedanke. – Solange die Stabilisierungsmission nicht auf eine verlässliche NATO-Grundlage gestellt ist und solange diese Mandate nicht voneinander getrennt betrachtet werden, können wir als FDP hier nicht mitmachen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

  9. 9. Rede · Heike Hänsel · Die Linke

    Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Die Bundesregierung möchte nun also doch die Bundeswehr weiter in den Irak und nach Jordanien schicken, angeblich zur weiteren Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates. Bis heute ist aber völlig unklar, was eigentlich mit den Aufklärungsdaten der deutschen To

  10. 10. Rede · Heike Hänsel · Die Linke

    Ja, ich komme zum Schluss. – Und dafür müssen Sie endlich den Wiederaufbau in Syrien unterstützen und den Menschen eine Perspektive in dieser Region geben.

  11. 11. Rede · Thomas Erndl · CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Ende letzten Jahres konnte ich mir bei einer Reise mit dem Außenminister ein Bild von der Situation vor Ort machen. Besonders drei Punkte habe ich dabei mitgenommen: Erstens. Deutschland genießt durch den militärischen Beitrag

  12. 12. Rede · Thomas Erndl · CDU/CSU

    Nein, ich lasse keine Zwischenfrage zu; dafür haben wir keine Zeit.

  13. 13. Rede · Thomas Erndl · CDU/CSU

    Drittens. Es wurde hier mehrfach dargestellt: Der „Islamische Staat“ und seine menschenverachtende Ideologie sind noch immer nicht besiegt. Der Irak braucht uns auch weiterhin auf seiner Seite – sowohl zivil als auch militärisch. Deswegen, glaube ich, ist es wichtig, dass wir hier kein falsches Signal senden, sondern k

Fraktionen

  • CDU/CSU4
  • FDP3
  • Die Linke2
  • AfD1
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1
  • Fraktionslos1
  • SPD1