Tagesordnungspunkt 13 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 17. Oktober 2019 · 118. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Kerstin Griese · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen das Bundesteilhabegesetz und damit die Politik für Menschen mit Behinderungen und für mehr Inklusion weiterentwickeln. Bei dem hier vorliegenden SGB-IX-/SGB-XII-Änderungsgesetz geht es neben einigen technischen und redaktio
2. Rede · Uwe Witt · AfD
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste des Hohen Hauses! Im Jahr 2018 gab es laut Mikrozensus 3,1 Millionen Menschen mit Behinderung im Alter zwischen 15 und 65 Jahren. Um diesen Menschen zu helfen und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen, debattieren wir heute hier. Geplant ist,
3. Rede · Wilfried Oellers · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Zuschauerrängen! Wir beraten heute ein Änderungsgesetz zu den Sozialbüchern XII und IX. Dies sind Konsequenzen aus dem Bundesteilhabegesetz, das wir in der letzten Legislaturperiode verabschiedet haben un
4. Rede · Jens Beeck · FDP
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste des Hauses! Frau Staatssekretärin Griese, mit dem vorliegenden Reparaturgesetz werden überfällige Nachjustierungen im Bundesteilhabegesetz vorgenommen, die aber mit Abstand nicht ausreichen. Frau Griese, wenn Sie sagen, damit würde
5. Rede · Sören Pellmann · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich vorab sagen: Die Anhörung am Montag hat erneut deutlich gezeigt, welche gravierenden Mängel insbesondere bei der Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in Gesetzentwürfen noch immer vorliegen. Eine Anhörungsfrist von zehn Tagen ist eben deutlich
6. Rede · Angelika Glöckner · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einmal auf „zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention“ zurückkommen. Diese zehn Jahre stehen – das können wir jetzt feststellen, entgegen allem, was wir gehört haben – für mehr Barrierefreiheit, für mehr Selbstbestimmung, für mehr Inklusion.
7. Rede · Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wir stellen uns jetzt einmal vor, wir hätten einen behinderten Menschen vor uns, einen jungen Menschen, vielleicht 25 Jahre alt, der mit der Bitte zur Bundesagentur für Arbeit geht: Ich möchte in einem ganz normalen Unternehmen beschäftigt werden. – Wir stel
8. Rede · Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ganz sicher nicht. – Meine Zeit geht jetzt leider zu Ende. Liebe Leute, wir sehen: Wir haben so viel zu tun in diesem Bereich, dass wir heute Abend nicht einmal einen Anfang gemacht haben. Vielen Dank. Dann ist die nächste Liverednerin Angelika Glöckner für die SPD-Fraktion.