Tagesordnungspunkt 14 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 17. Oktober 2019 · 118. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Gitta Connemann · CDU/CSU
„Hier ist RIAS Berlin – eine freie Stimme der freien Welt!“ Diesen Satz kannten Millionen von Hörern. Ab 1946 wurde in West-Berlin gesendet, aber auch im Osten gehört – heimlich, unter hohem Risiko. RIAS informierte über die Grenzen hinweg. RIAS stärkte den Widerstand gegen die kommunistische Diktatur. Auch RIAS hat zu
2. Rede · Martin Rabanus · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gut – insofern danke ich auch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion –, dass wir das Thema öffentlich-rechtlicher Rundfunk und seine Bedeutung in der dualen Medienordnung heute Abend hier anhand der vorliegenden Anträge diskutieren und bespre
3. Rede · Doris Achelwilm · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Anwesende! So schlimm sieht es mit der Akzeptanz des Öffentlich-Rechtlichen tatsächlich nicht aus. 83 Prozent der in Deutschland Befragten geben laut einer aktuellen Umfrage von Infratest an, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk für sie unverzichtbar ist. In allen Altersgruppen ge
4. Rede · Christoph Bernstiel · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe noch anwesende Gäste! Ich bin ein großer Fan des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sendungen wie „Leschs Kosmos“, „nano“, ZDFneo, aber auch Programmformate wie „extra 3“ und „Die Anstalt“ gehören dazu. Was man zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch s
5. Rede · Elisabeth Motschmann · CDU/CSU
Plus 50 Sekunden! – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die 26 Forderungen und Punkte in dem Antrag der FDP sowie die 18 in dem der Grünen sind gut gemeint, aber falsch adressiert. Nicht wir, der Bundestag, sondern die Bundesländer sind zuständig. Diese Zuständigkeit hat sich in 70 Jahren bewährt. Deshalb w
6. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An dieser Stelle erklärt Ihnen ja gerne der Kollege Amthor die Verfassung. Aber: Er muss wohl noch etwas an seiner Didaktik feilen. Gefruchtet hat es bislang jedenfalls nicht in allen Reihen des Parlaments. Dann müssten wir uns nicht immer wieder unqualifizierte Äußerungen zum öf
7. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, ich habe ja noch nicht einmal angefangen. – Die von der Verfassung geforderte Staatsferne ergibt sich gerade daraus, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk eben nicht von den Launen des Finanzministers abhängt. Deshalb wird er über eine Abgabe direkt von den Bürgerinnen und Bürgern finanziert. Ein Staatsrundfunk
8. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Und da freue ich mich ausgesprochen, dass die FDP ihre bisherige Position überarbeitet hat und sich gegen eine Indexierung ausspricht. Wir haben einen umfangreichen Antrag erarbeitet, damit wir über diese zentralen Fragen breit diskutieren.
9. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir brauchen eine öffentliche Debatte. Deshalb schlagen wir eine Expertenkommission vor. Sie sind 40 Sekunden über der Zeit, und ich bitte Sie jetzt, Platz zu nehmen. – Es hört Sie keiner mehr; ich habe Ihnen das Mikrofon abgestellt. Frau Kollegin, bitte, oder sollen Sie begleitet werden? Liebe Kolleginnen und Kollegen
10. Rede · Martin Erwin Renner · AfD
Grüß Gott, Herr Präsident! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Liebe Zuschauer! Es sind nur noch wenige da. – Ich freue mich wirklich sehr, dass wir heute über die vorliegenden Anträge zum Thema „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ sprechen – sicher nicht wegen der Inhalte, aber doch, weil es dringend notwendig ist,
11. Rede · Martin Erwin Renner · AfD
– weil es um den Fortbestand unserer Demokratie geht. Sie werden in Kürze Vorschläge zu diesem Thema von uns präsentiert bekommen. Pax vobiscum!
12. Rede · Thomas Hacker · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnern Sie sich: Kein Sonntag ohne „Tatort“, jeden Abend schaut die Familie gemeinsam Nachrichten, „heute“ beim ZDF oder die „Tagesschau“ bei ARD. Über Jahrzehnte war der öffentlich-rechtliche Rundfunk der häufigste Gast in den Wohnzimmern der Republik. „War“, meine Dam
13. Rede · Thomas Hacker · FDP
Können wir am Schluss machen.
14. Rede · Thomas Hacker · FDP
Dann sollen sie eine Kurzintervention machen.
15. Rede · Thomas Hacker · FDP
Nein. – Es ist richtig und wichtig, die digitale Agenda ins Zentrum zu setzen; aber es reicht eben nicht aus. Wir, liebe Kollegen von den Grünen, sehen den öffentlichen Rundfunk als einen Akteur in einer pluralistischen Medienlandschaft – gleichberechtigt mit privaten Anbietern, nicht bevorzugt. Meine Damen und Herren,
16. Rede · Helge Lindh · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben 50 Sekunden Redezeit gespart, Herr Bernstiel. – Für Frau Motschmann. Das ist wunderbar. Für mich wäre es aber auch sinnvoll gewesen. Trotzdem wären das nicht unbedingt 50 Sekunden mehr Wahrheit, sondern eher 50 Sekunden, die ich nutzen muss, um Sie in einem Punk
17. Rede · Helge Lindh · SPD
Vielen Dank.