Bundesministerium für Digitalisierung etablieren
Vollständigen Titel des Tagesordnungspunkts anzeigen
Smart Germany – Bundesministerium für Digitalisierung etablieren
Tagesordnungspunkt 28 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 18. Oktober 2019 · 119. Sitzung
- Reden
- 21
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/14114: zu dem Antrag der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Dr. Petra Sitte, Dr. Alexander S. Neu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/7705 - Umsetzung effektiver Maßnahmen für digitale Sicherheit statt Backdoors
- Drucksache 19/7705: Umsetzung effektiver Maßnahmen für digitale Sicherheit statt Backdoors
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Maik Beermann · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich persönlich finde es richtig gut, dass wir heute in der Kernzeit digitalpolitische Themen diskutieren, auch wenn man bei der Anzahl der Anträge das Gefühl hat, hier heute eine Digitalisierungswoche der FDP zu erleben
2. Rede · Joana Cotar · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Die FDP braucht mal wieder ein bisschen Aufmerksamkeit. So besprechen wir unter dem heutigen Tagesordnungspunkt tatsächlich 17 ihrer digitalen Anträge. In dieser vereinbarten 60-Minuten-Debatte kann kein einziger Antrag voll zur Geltung kommen. Aber darum geht es auch wenig
3. Rede · Saskia Esken · SPD
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jede Zeit hat ihre Begriffe, und unsere Zeit ist stark vom Digitalen geprägt: Gestern war noch alles in der Cloud, heute wird es mit der Blockchain gebändigt. Die FDP-Fraktion legt einen ganzen Strauß von Anträgen vor,
4. Rede · Manuel Höferlin · FDP
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir stellen heute einen Antrag zur Einrichtung eines Digitalisierungsministeriums. Insgesamt sind es 25 Anträge, die wir diese Woche zum Thema „Smart Germany“ ins Plenum eingebracht haben. Sie ziehen sich tatsächlich quer durch alle Gebiete: Innen, I
5. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich zitiere: „123456“, „12345“, „123456789“, „ficken“, „12345678“, das sind die fünf häufigsten Passwörter einer halben Million E-Mail-Konten, die das Potsdamer Hasso-Plattner-Institut 2018 analysierte. Warum nur, haben Medien gefragt, nutzen so viele Menschen Pa
6. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Debatte zeigt: Bei der Digitalisierung gibt es zahllose Baustellen. Die Bundesregierung könnte an jeder Stelle anfangen und eine nach der anderen abräumen. Aber was macht sie? Nichts. Ich verrate Ihnen etwas: Die Digitalisierung findet statt, ganz ohne Ihr Zutun. Dabei müsste
7. Rede · Patrick Schnieder · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Debatte hat einen gewissen Unterhaltungswert. Ich möchte sie aber nicht so fortsetzen, weder mit Abkürzungen – „ÖGÖG“, „oink, oink“ oder wie auch immer – noch mit der Diskussion der Frage, ob bestimmte Äußerungen, die in gewi
8. Rede · Michael Espendiller · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP hat 17 Anträge zur Digitalisierung unter diesem Tagesordnungspunkt eingebracht. Eine ausführliche Debatte ist eigentlich nicht möglich und auch nicht erwünscht. Exemplarisch mache ich das an dem Antrag „Smart Germany – CO2 an die digitale Kette legen“
9. Rede · Michael Espendiller · AfD
Herr Kollege Zimmermann, Sie haben gerade zu Eingang Ihrer Rede gesagt, hier liege noch ein Aluhut rum. Das bezog sich sicherlich auf mich. Ich habe vorhin in meiner Rede eine wissenschaftliche Studie zitiert. Ich habe die Studie von John Cook zum Thema Klimakonsens auseinandergenommen, natürlich kurz und kompakt. Ich
10. Rede · Jens Zimmermann · SPD
Wir wissen ja spätestens seit der Anhörung über die Einführung der Pkw-Maut, dass Sie für jedes Argument jederzeit eine Studie finden und jederzeit auch einen Experten, der Ihre Meinung vertritt. Sie können mir die Studie gerne geben. Ich schaue sie mir auch an. Ich schaue mir alle Meinungen an, weil ich an einer ergeb
11. Rede · Mario Brandenburg · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! 25 Anträge zum Thema Digitales von meiner Fraktion: Jeder für sich ist relevant, aber einer wurde dann – man muss sagen: leider – doch etwas relevanter. Unser Antrag zum Thema Games hätte eigentlich nur auf das sich anbahnende großkoalitionäre Versagen be
12. Rede · Lukas Köhler · FDP
Lieber Kollege Möring, ich schätze Sie und durchaus auch Ihr Wissen in der Debatte. Sie hatten gerade erwähnt, dass nachrechenbar CO2-Emissionen, die sozusagen im Forstsektor gespeichert werden, nicht langfristig gespeichert werden. Dem widerspricht zum Beispiel die Bundesregierung in der Verordnung zu Land Use, Land-U
13. Rede · Karsten Möring · CDU/CSU
Aber natürlich; denn zusätzliche Redezeit ist immer gut. – Sie haben natürlich auch recht. Aber der entscheidende Punkt, den ich angesprochen habe, betrifft die Frage, wie das organisiert wird. Selbstverständlich ist eine nachhaltige Forstwirtschaft eine Möglichkeit für eine CO2-Senke, die wir überhaupt nicht ignoriere
14. Rede · Volkmar Vogel · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben ja eine ganze smarte Flotte an Anträgen vonseiten der FDP vorliegen. Herr Kollege Gremmels, auch ich habe mich mit der Definition des Wortes „smart“ beschäftigt. Ich würde es ein bisschen anders definieren. Ich glaube, smart heißt vernetz
15. Rede · Jens Zimmermann · SPD
Hier liegt, glaube ich, noch ein Aluhut, Herr Kollege, den Sie vergessen haben. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn ich mir die Vielzahl der Anträge der FDP heute anschaue, denke ich, dass hier nach dem Motto „Viel hilft viel“ und mit der Gießkanne vorgegangen wird. Ob dieses Vorgehen am Ende smart ist, da bin
16. Rede · Jens Zimmermann · SPD
Nein. – Wir wollen ja über das Thema Digitalisierung reden. Ich picke mir einmal einen zweiten Antrag heraus. Dort wird das Thema Libra genannt, das Thema „digitale Finanzen“. Es wundert mich, dass man sich dort so weit aus dem Fenster lehnt und sagt: Libra darf auf keinen Fall verhindert werden. Dass wir als Koalition
17. Rede · Karsten Möring · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Brandenburg, ich möchte Sie jetzt gerne fragen, ob Sie den Unterschied zwischen notwendigen und hinreichenden Bedingungen kennen. Analog dazu kann man feststellen, – ach, hören Sie mal! –, dass zwar sehr viele Terroristen einen Gamer-Hintergrund haben. Das
18. Rede · Karsten Möring · CDU/CSU
Also, ich glaube, wir sollten uns das an einem Freitagmittag ersparen. Nein, ich würde gerne fortfahren. Wo man Digitalisierung sinnvoll anwenden kann, haben wir uns mit einigen Kollegen aus dem Baubereich kürzlich in Köln angeschaut. Wir haben eine Siedlung besucht, die hochdigitalisiert ihre Energieversorgung, ihr Em
19. Rede · Timon Gremmels · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die FDP hat in dieser Woche 25 Anträge zum Thema „Smart Germany“ auf den Weg gebracht. Leider ist das alles sehr viel mehr Schein als Sein. Ich habe mir mit Freude mal die Mühe gemacht und im Duden nachgeschaut, was „smart“ bedeutet. „Smart“ steht für
20. Rede · Timon Gremmels · SPD
Nein. – Ich möchte an dieser Stelle deutlich machen, dass auch ich mir in der Tat Ihren Antrag mit dem Titel „Smart Germany – CO2 an die Kette legen“ angeguckt habe. Es geht darin in erster Linie um die Frage, wie Sie das finanzieren wollen. Sogenannte Coins sollen über einen Verein, der unter der Schirmherrschaft der
21. Rede · Timon Gremmels · SPD
Nein. – Diesen schlauen Satz hat unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz gesagt. Es ist also staatliche Aufgabe, Währungen herauszugeben, und nicht die von Vereinen, die unter der Schirmherrschaft der Bundesregierung stehen. Das ist aus unserer Sicht nicht auf der Höhe der Zeit und dient auch nicht dem Verbraucherschutz
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD7
- CDU/CSU6
- AfD3
- FDP3
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1
- Die Linke1