Drucksache 19/14867
Tagesordnungspunkt 7 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 07. November 2019 · 124. Sitzung
- Reden
- 16
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/13539: Der Digitalisierung im Gesundheitswesen eine Richtung geben und sie im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer vorantreiben
- Drucksache 19/14867: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/134383, 19/13548 - Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/13539 - Der Digitalisierung im Gesundheitswesen eine Richtung geben und sie im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer vorantreiben
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Roy Kühne · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz schaffen wir nun endlich die Grundlage für den Anschluss unseres Gesundheitssystems an die Digitalstruktur in Deutschland. Drei Dinge haben dabei für mich oberste Priorität: Erstens. Digitale
2. Rede · Uwe Witt · AfD
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste des Hohen Hauses! Herr Minister Spahn! Wie wir bereits wissen, hat die Bundesregierung das Thema Digitalisierung in den letzten Jahren im Dämmerschlaf an sich vorbeiziehen lassen. Nun legt Gesundheitsminister Spahn einen Gesetzentwurf vor, der sich ganz in den
3. Rede · Dirk Heidenblut · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Rede wundert mich allerdings nicht, dass bei der AfD kein einziger Gesundheitspolitiker anwesend ist. Als Fachpolitiker wäre es mir auch unangenehm, so etwas zu hören. Lassen Sie uns jetzt wieder über das Gesetz reden;
4. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf den Besucherrängen! Und natürlich auch: Lieber Herr Minister Spahn! Wir als FDP-Bundestagsfraktion sehen die Digitalisierung als Chance für alle Patientinnen und Patienten für eine bessere Gesundheitsversorgung; das müssen wir erst mal feststell
5. Rede · Achim Kessler · Die Linke
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Tribüne! Das Digitale-Versorgung-Gesetz wird fatale Folgen haben, mit denen wir uns noch lange beschäftigen werden. Ich fordere Sie deshalb auf: Verabschieden Sie dieses Gesetz nicht! Denn am Ende werden die Versicherten mit ihren Daten, mit ihren Krank
6. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister! Im Grunde zeigt der Verlauf der jetzigen Debatte schon, dass wir es mit einem Interessenkonflikt zu tun haben und dass dieser Interessenkonflikt derzeit nicht besonders gut aufgelöst wird, und zwar weil der Minister so wenig sorgfältig
7. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte in meiner Rede eigentlich dem Minister ganz herzlich danken, aber aufgrund dessen, dass er so lange geredet hat und ich dadurch in meiner Redezeit wesentlich limitierter bin, spare ich mir das jetzt. Trotzdem danke an die Kolleginnen und Kollegen
8. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Jahren heißt es, dass wir bei der Digitalisierung in Deutschland zu langsam sind. Ich habe hier schon manche Rede gehört, insbesondere von denen, denen es jetzt zu schnell geht. Die haben mir gesagt: Es muss doch endlich auch in der Digitalisierung in Deutschland ein
9. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Gerne.
10. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Minister, Sie sprechen davon, dass diese Apps weltweit erstmalig in die Versorgung kommen. Aber wir wissen aus anderen Ländern, dass es durchaus Qualitätsmaßstäbe gibt, dass es auch dort Verfahren gibt – gerade in England, in Großbritannien gibt es das bereits –, in denen Kriterien gebildet worden sind. Wir – dara
11. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Ja, mag ja sein.
12. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Frage ist, wie Sie jetzt mit dem Konzept umgehen. Bisher sehen wir davon jedenfalls nichts.
13. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Frau Kollegin Klein-Schmeink, zum ersten Teil Ihrer Frage. Ja, es gibt schon Länder, die versucht haben, Kriterien zu entwickeln. Aber wir werden das erste Land auf der Welt sein, in dem das gesetzliche System auf Rezept, sozusagen auf Verordnung, zahlt und dem Patienten diese Versorgung verfügbar macht. Das ist Weltne
14. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Tagen hat es viel Aufregung um das DVG und die Frage des Schutzes sensibler Gesundheitsdaten gegeben. In dieser Debatte ist vieles vermischt und vermengt worden; teilweise fehlte der sachliche Blick auf das, was im Gesetz tatsächlich geregelt werden sol
15. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz erweitern wir diesen bereits lange etablierten Kreis noch, nämlich um die Universitätskliniken – das ist sehr sinnvoll –, und wir verhindern – ich weiß, dass es manche Begehrlichkeiten gibt –, dass auch die Industrie auf diese Daten zugreifen kann. Ich denke, mit diesen wenigen Änderu
16. Rede · Sabine Dittmar · SPD
– verbessern wir die Grundlagen der Versorgungsforschung enorm und helfen, wichtige wissenschaftliche Fragen zu klären – unter Beibehaltung unseres hohen Datenschutzstandards. Ich bitte daher um Zustimmung und danke für die Aufmerksamkeit. – Ich wollte nur darauf hinweisen; 5.15 Uhr wäre wirklich – – – Ja, dann müssen
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU6
- SPD4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- AfD1
- Die Linke1
- FDP1