Jahresbericht 2017

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/10305: Jahresbericht 2018
• Drucksache 19/14939: über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen
• Drucksache 19/15713: a) zu der Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter - Drucksachen 19/2920, 19/3072 Nr. 4 - Jahresbericht 2017 b) zu der Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter - Drucksachen 19/10305, 19/14939 Nr. 1 - Jahresbericht 2018
• Drucksache 19/2920: Jahresbericht 2017
• Drucksache 19/3072: über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Frank Schwabe · SPD

   Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich die Gelegenheit nutzen, am heutigen Tag, an dem der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments vergeben wurde und an dem dessen Preisträger auch den Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats – den will ich nicht vergessen – bekomm

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2. 2. Rede · Jürgen Braun · AfD

   Herr Präsident! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach Artikel 1 der UN-Antifolterkonvention von 1984 bezeichnet der Begriff „Folter“ „jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden“. Es ist also ein relativ weiter Folterbegr

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3. 3. Rede · Michael Brand · CDU/CSU

   Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist vielfach gesagt worden, und es ist auch wahr: Die Menschenrechte zählen zur Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland. Wir haben aus der Geschichte gelernt, und wir setzen ein Beispiel dafür, wie wertvoll Menschenrechte als integraler Bestandteil im Alltag einer G

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4. 4. Rede · Gyde Jensen · FDP

   Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Besondere Macht- und Abhängigkeitsverhältnisse brauchen auch eine besondere Kontrolle. Das gilt insbesondere für Orte der Freiheitsentziehung, und genau damit beschäftigt sich die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter. Das sind zum Beispiel die 179 Just

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5. 5. Rede · Zaklin Nastic · Die Linke

   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschland hat sich der Antifolterkonvention, dem Fakultativprotokoll, aber damit auch Artikel 18 verpflichtet, in dem steht, dass „die funktionale Unabhängigkeit“ und „ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen“ sind. Wenn die Regierung also die Arbeit der Nationa

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6. 6. Rede · Margarete Bause · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Zitat: Die Frage der Menschenrechte spielt im Alltag von deutschen öffentlichen Einrichtungen keine große Rolle. Die meisten Betroffenen können sich gar nicht vorstellen, dass es da etwas zu überwachen gibt. – So sagt es Rainer Dopp, der Vorsitzende der Länderkommission der Nat

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7. 7. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unter Folter versteht man „jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden“, so steht es in Artikel 1 der UN-Antifolterkonvention. Das Verbot von Folter und anderer menschenunwürdiger B

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