Tagesordnungspunkt 19 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 05. März 2020 · 149. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Christoph de Vries · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen heute und hier den Luftverkehr noch sicherer. Safety first oder, um es in der Sprache ganz korrekt zu sagen, Security first, dieses Motto gilt nicht nur bei den Sicherheitskontrollen, über die wir uns schon unterhalten haben, sondern auch bei den
2. Rede · Martin Hess · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kollegen! Der Regierungsentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen ist dringend nötig; denn Innentäter mit besonderem Zugang zu Einrichtungen und Abläufen des Luftverkehrs sind eine der größten Bedrohungen der zivilen Lu
3. Rede · Mahmut Özdemir · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verabschieden heute ein Gesetz, das ein sehr wichtiger Baustein für die Luftsicherheit ist. Wir schreiben ins Gesetz höchste Anforderungen an die Zuverlässigkeit derjenigen hinein, die ihren Dienst im Luftverkehr oder in der Luftverkehrswirtschaft verric
4. Rede · Manuel Höferlin · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Menschen, die tagtäglich im Luftverkehr unterwegs sind, haben einen Anspruch auf Sicherheit, und das ist uns wichtig. Im vorliegenden Gesetzentwurf schießen aber einige Regelungen über das Ziel hinaus; es wurde schon angesprochen, allerdings etwas
5. Rede · André Hahn · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Luftverkehr war und ist eines der symbolträchtigen Ziele für Anschläge von Terroristen. Deshalb ist es absolut richtig, dass nur solche Personen Zugang zu sicherheitsrelevanten Bereichen in Flughäfen erhalten, deren Zuverlässigkeit gründlich überprüft wurde. Hier sind wir uns
6. Rede · Irene Mihalic · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Flughäfen sind herausgehobene Infrastrukturknotenpunkte, und ihre Sicherheit ist deshalb zweifellos von großer Bedeutung. Richtig ist auch, dass sich die Bundesregierung vor diesem Hintergrund mit der Frage möglicher Innentäter beschäftigt. Da die FDP ja
7. Rede · Michael Brand · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in unsicheren Zeiten. Zu Recht ist gestern in Hanau und heute hier gefordert worden, dass der Staat wirklich alles tun muss, damit Menschen ohne Angst auf die Straße gehen können. Es geht um Prävention von Gewalt, es geht um das Minimieren von Gefahren für Leib
8. Rede · Susanne Mittag · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Gesetzentwurf dient dazu, die Sicherheit im Luftverkehr zu verbessern. Das tun wir, indem wir die Menschen, die in den Cockpits sitzen, und die, die in der Luftsicherheit arbeiten, einer besonderen Prüfung unterziehen. Das ist deshalb so wichtig, weil