Tagesordnungspunkt 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 19. November 2020 · 192. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Monika Grütters · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 15. Januar 1990 stürmten Bürgerinnen und Bürger die Zentrale der Staatssicherheit der ehemaligen DDR in der Berliner Normannenstraße und bewahrten damit unzählige Stasiakten vor der Vernichtung. Zwei Jahre später öffnete der Bundesbeauftragte für die Unterlag
2. Rede · Götz Frömming · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „... ich gestehe, dass ich enttäuscht bin …“. Mit diesen Worten beendete Marianne Birthler, die frühere Bürgerrechtlerin und ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, ihre Stellungnahme während einer Anhörung zur geplanten Auflösung der Bundesbehö
3. Rede · Katrin Budde · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anfang Dezember 1989, also vor fast 31 Jahren, wurde die Zentrale der Staatssicherheit in Magdeburg im Kroatenweg besetzt. Das war natürlich nicht nur in Magdeburg so, sondern das war überall in der ehemaligen DDR um die Tage herum ab dem 4. Dezember so. Wir haben die Dienstste
4. Rede · Thomas Hacker · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor gerade einmal 20 Tagen haben wir hier im Deutschen Bundestag in erster Lesung über unseren interfraktionellen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten b
5. Rede · Simone Barrientos · Die Linke
Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Als wir im Mai 2019 im Ausschuss für Kultur und Medien mit dem Präsidenten des Bundesarchivs, Dr. Michael Hollmann, mit dem Bundesbeauftragten der Stasiunterlagen der ehemaligen DDR, Roland Jahn, und mit dem Vorsitzenden des Beirats beim BStU, Jörn
6. Rede · Monika Lazar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Roland Jahn! Liebe weitere Gäste auf der Tribüne! Nach langen Beratungen sind wir nun endlich an dem Punkt, das Gesetz zu verabschieden. Zuerst möchte ich mich für die kollegiale Zusammenarbeit bedanken, die gezeigt hat, dass uns das Thema wirklich am Herzen lieg
7. Rede · Linda Teuteberg · FDP
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor 30 Jahren befreiten sich die Menschen in der DDR von der SED-Diktatur und damit auch von deren Geheimpolizei. Welch ein Novum es in der deutschen Geschichte war, dass dies friedlich und erfolgreich verlief und dass die Akten der Geheimpolizei unmittelbar nach
8. Rede · Martin Rabanus · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fand, es war bisher eine wirklich gute Debatte. Sie zeigt auch den breiten Konsens über die Notwendigkeit, die Stasiunterlagen dauerhaft zu sichern und als das anzusehen, was sie nun einmal sind, nämlich ein wesentlicher Teil unseres deutschen historischen Gedächtni
9. Rede · Christoph Bernstiel · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Am Ende dieser Debatte kann man eigentlich nur noch zusammenfassen, dass bereits viel Wichtiges und viel Richtiges gesagt wurde. Diese drei Gesetze, die wir heute ändern bzw. auf den Weg bringen werden, sind gute Gesetze. Es wur
10. Rede · Gitta Connemann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Was macht Deutschland aus? Seine Sprache? Seine Kultur? Seine Traditionen? Alles. All dies ist das Ergebnis einer Entwicklung der Geschichte – unserer Geschichte. Deshalb ist es notwendig, sie zu kennen. Aus diesem Grund haben wir in Deutschland unser Bundesarchiv, unser nationales Gedächtnis. In dies
11. Rede · Gitta Connemann · CDU/CSU
Denn diese Dokumentation, was die Opfer erlitten haben, gehört zu unserem historischen Gedächtnis und formuliert einen Auftrag an uns alle: Wir dürfen ein solches Unrecht nie wieder zulassen. Das sind wir den Opfern schuldig. Vielen Dank.