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Einzelplan 14 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 09. Dezember 2020 · 198. Sitzung
- Reden
- 21
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/23313: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 - hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
- Drucksache 19/23324: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 -
1 Namentliche Abstimmung zu dieser Debatte
„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Gerold Otten · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Vergleich zu 2013 ist der Verteidigungshaushalt für 2021 um rund 9 Milliarden Euro auf knapp 47 Milliarden Euro angestiegen. Die Verteidigungspolitiker der Großen Koalition werden sich sicher hier dafür loben. Wie aber steht die Bundeswehr nach sieben Jahren Gro
2. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Herr Otten hat gerade über den Auftrag der Bundeswehr gesprochen. Er ist im Grundgesetz formuliert. In Artikel 87a Grundgesetz heißt es: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Dieser Kernauftrag der Bundeswehr ist seit 1956 unverändert, aber
3. Rede · Andreas Schwarz · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wir stehen kurz vor Weihnachten, und es ist trotzdem nicht alles Gold, was glänzt. Doch mit dem vorliegenden Verteidigungshaushalt wird es langsam etwas glänzender. Einige Schlagworte: Wir nehmen 47,5 Milliarden Euro in d
4. Rede · Michael Leutert · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, diese Bundesregierung hat zum Start dieser Koalition 2017 einen Verteidigungsetat in Höhe von 37 Milliarden Euro übernommen, und – es ist ja schon gesagt worden – nächstes Jahr stehen dafür circa 47 Milliarden Euro zur Verfügung. Das heißt, im Laufe die
5. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestern hat uns das Bundesverteidigungsministerium zumindest den offenen Teil des halbjährlichen „Berichts zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ übersandt. Was sich hinter dem komp
6. Rede · Martin Hohmann · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Dank geht in erster Linie an den exzellenten Hauptberichterstatter Dr. Brandl, die Kollegen Mitberichterstatter und das Ministerium mit seinen vorzüglichen Mitarbeitern. Nach hartem Ringen liegt ein Einzelplan mit moderatem Anstieg von
7. Rede · Siemtje Möller · SPD
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für Menschen meiner Generation existiert Europa nur geeint, grenzenlos, freizügig und friedlich. Europa hat mir und mittlerweile auch meinen Kindern wie selbstverständlich ein Aufwachsen, Arbeiten und Leben in Sicherheit garantiert. So viel Freiheit ist schützenswert
8. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin! Als Sie im letzten Jahr mit Schwung Ihr Amt angetreten haben, haben Sie Folgendes angekündigt: dass sich die Fürsorge gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten auch in deren Ausrüstung widerspiegeln soll und dass Sie daher auch das Beschaffungswesen reformiere
9. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich möchte zuerst eine Vorbemerkung machen, weil mich das hier schon ziemlich geärgert hat. Es gibt offensichtlich neonazistische, rechtsextremistische Aktivitäten insbesondere beim Kommando Spezialkräfte. Es ist einfach geschichtsver
10. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da muss man ja mal die Kameradschaft bei der Fraktion Die Linke loben, wenn der Herr Leutert Zeit abgibt, damit der Kollege Pflüger mehr reden kann. Aber was der Kollege Pflüger daraus gemacht hat, ist ja das Schwierige. Er hat ja kein neues Argument
11. Rede · Kerstin Vieregge · CDU/CSU
Frau Bundestagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem nun zur Beschlussfassung vorliegenden Haushalt für das Jahr 2021 wird die Grundlage für die Verteidigungspolitik unseres Landes in den 20er-Jahren gelegt. Dabei handelt es sich um keine einfache Aufgabe; denn natürlich st
12. Rede · Jens Lehmann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Haushaltsentwurf für das Bundesministerium der Verteidigung beinhaltet den höchsten Etat seit Jahrzehnten für die Bundeswehr. Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis und möchte mich an dieser Stelle bei den Haushältern bedanken, die diesen Etat aufgestellt haben
13. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich will mich erst mal dem Dank des Kollegen Dr. Brandl an das Ministerium, an die Mitberichterstatter, aber vor allem an unseren Hauptberichterstatter für die sehr gute und kollegiale Zusammenarbeit anschließen. Frau Min
14. Rede · Karsten Klein · FDP
Dann möchte ich zum Schluss nur sagen: Wir bedanken uns noch mal bei den Soldatinnen und Soldaten für ihren tollen Einsatz gerade auch in diesen Tagen, in der Coronazeit. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
15. Rede · Annegret Kramp-Karrenbauer
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wir stehen wenige Tage vor Weihnachten, und der Haushalt, der heute zur Verabschiedung ansteht, ist ein sichtbares Zeichen, unserer Truppe im Inland und im Ausland Danke schön zu sagen, ihr aber nicht nur warme Worte zu geben, sondern auch
16. Rede · Annegret Kramp-Karrenbauer
Gerne.
17. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Frau Ministerin, seit Längerem versuchen wir nun, an diese sogenannte Bedrohungsanalyse, die von der EU ja beschlossen wurde, heranzukommen. Das wurde uns Ihrerseits im Spätsommer auch zugesagt. Bislang haben wir nichts bekommen. Könnten Sie in Ihrem Hause dafür sorgen, dass wir als Parlamentarier an diese Bedrohungsan
18. Rede · Annegret Kramp-Karrenbauer
Die Bedrohungsanalyse ist zusammengefasst worden und jetzt auch auf europäischer Ebene abgestimmt worden. Wir werden sicherlich im nächsten Jahr Gelegenheit haben, auch darüber zu reden. Meine sehr geehrten Damen und Herren – wenn ich fortfahren darf –, es ist trotzdem richtig, dass wir auch über die großen Fragen rede
19. Rede · Annegret Kramp-Karrenbauer
Diesen Weg wollen wir gehen, müssen wir gehen, und dafür möchte ich gemeinsam mit Ihnen entsprechend kämpfen. Dieser Haushalt ist ein guter Schritt dazu, und weitere sollten folgen. Vielen Dank.
20. Rede · Wolfgang Hellmich · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich nutze mal die 40 Sekunden, die die Kollegin Möller mir gerade geschenkt hat, wie ich gehört habe, um auf die eine oder andere Frage einzugehen. Herr Hohmann, ich würde Ihnen vielleicht einen Tipp geben: Statt nach Moskau zu Herrn Putin
21. Rede · Wolfgang Hellmich · SPD
Danke, Frau Präsidentin.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU4
- Fraktionslos4
- SPD4
- Die Linke3
- FDP3
- AfD2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1