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Einzelplan 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 11. Dezember 2020 · 200. Sitzung
- Reden
- 19
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/23311: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 - hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
- Drucksache 19/23324: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 -
1 Namentliche Abstimmung zu dieser Debatte
„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Ulrike Schielke-Ziesing · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Bürger! In diesen Coronazeiten – wir haben es in dieser Woche schon öfter gehört – ist wenig normal. Die Bewältigung der Coronakrise hat erhebliche Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Besonders davon betroffen ist – kein Wunder – der Bereich des Ein
2. Rede · Hubertus Heil · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Coronavirus hat uns mit voller Wucht getroffen. Das Ausmaß der Pandemie – wir erleben das auch heute angesichts neuer Infektionszahlen – ist historisch. Es ist allerdings eine Krise, die die gesamte Welt erfasst hat, und in vielen Ländern ist aus dieser
3. Rede · Johannes Vogel · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2020 war in der Tat – ich glaube, das kann man so sagen – ein furchtbares Jahr: Sorgen um die Gesundheit, Sorgen um die Gesundheit der Lieben, der eigenen Familie, Sorgen um die wirtschaftliche Existenz, Depressionen, familiäre Herausforderungen, Beklemmung durch die Eins
4. Rede · Axel E. Fischer · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Haushaltsentwurf 2021 für den Bereich Arbeit und Soziales, den wir heute hier debattieren, ist ein wichtiger Beitrag, um die aktuellen und die zu erwartenden negativen Auswirkungen der seit Frühjahr bestehenden Coronakrise abzufedern und gleich
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat: Der Etat für Arbeit und Soziales ist der größte im Bundeshaushalt. Doch ist deshalb dieser Haushalt insgesamt sozial gerecht? Da müssen wir eindeutig Nein sagen, meine Damen und Herren; denn es gibt Gewinner und Verlierer, und das muss sic
6. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Ja, es ist richtig: Wir haben einen starken Sozialstaat. Aber das ist nichts Statisches, das ist auch kein Selbstläufer, und es ist erst recht keine Selbstverständlichkeit. Man muss auch etwas dafür tun, dass der starke Sozialstaat stark bleib
7. Rede · René Springer · AfD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nun hat sich die Große Koalition 50 Minuten lang selbst gelobt und dabei völlig vergessen, über den rosa Elefanten zu sprechen, der hier mitten im Raum steht, aber das kennen wir schon. Deshalb: Lassen Sie uns mehr Realität wagen! Gerade noch 15 Millionen Nettosteu
8. Rede · Hermann Gröhe · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In der Krise zeigt sich der Charakter. Das gilt für den Einzelnen, zum Guten wie zum Schlechten; das kennen wir. Das gilt auch für einzelne Fraktionen, wenn ich an das spalterisch-hetzerische Reden auf der äußeren Rechten denke. Wer bei staatlicher Unterstützung zunäch
9. Rede · Otto Fricke · FDP
Geschätzter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes fange ich mit dem Dank bei den Berichterstattern an. Es ist wirklich ein hochkomplexer Einzelplan, der nicht nur ob seiner Größe, ob seiner Verantwortung, sondern auch ob seiner Differenziertheit einer guten Beratung bedarf. Liebe Ekin – ich darf di
10. Rede · Katja Kipping · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Manchmal kann es verdammt schnell gehen: Gerade noch läuft das Geschäft gut, gerade noch sind die Auftragsbücher voll, und plötzlich droht das berufliche Aus. – Ja, Corona hat uns vor Augen geführt, wie schnell man unverschuldet in existenzielle Nöte rutschen kann. Insofern sollt
11. Rede · Sven Lehmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Ausgaben in diesem Etat sind so hoch wie nie. Aber trotzdem hat der Haushalt eine soziale Schieflage; denn er lässt in dieser Krise ausgerechnet die Ärmsten in der Gesellschaft weiter zurückfallen. Trotz milliardenschwerer Hilfspakete enthält ausgerechnet der Einz
12. Rede · Antje Lezius · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit rund 165 Milliarden Euro ist das Budget für den Bereich „Arbeit und Soziales“ der mit Abstand größte Einzelplan im Haushalt – der größte Einzelplan, der auch für einen starken Sozialstaat steht. Für Passivleistungen im Arbe
13. Rede · Michael Groß · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Gröhe hat mit Helmut Schmidt sozusagen die Vorlage geliefert: „In der Krise beweist sich der Charakter.“ Das ist ein sehr gutes Zitat. Es zeigt sich jetzt wahrlich der Charakter. An die Kolleginnen und Kollegen der AfD gerichtet,
14. Rede · Stephan Stracke · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In den letzten acht Monaten ging es darum, die Substanz unserer Volkswirtschaft zu erhalten und den Menschen in Zeiten größter Unsicherheit Schutz und Sicherheit zu geben. Das tun wir; wir können dies, weil Deutschland ein starker Staat ist, weil wir
15. Rede · Katja Mast · SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin froh, dass wir mit diesem Haushalt mit 165 Milliarden Euro für den Bereich Arbeit und Soziales richtig Geld in die Hand nehmen. Wir haben einen Haushalt vor uns, der sozialen Fortschritt bringt, für das ganze L
16. Rede · Katja Mast · SPD
Ich komme zum Schluss.
17. Rede · Katja Mast · SPD
Wir haben eine klare Perspektive und die Entschlossenheit, das Gegebene zum Besseren zu wenden und den Alltag jeden Tag besser zu machen. Zukunft sagen und Zukunft machen: Das ist unsere Handschrift in diesem Haushalt und für die Bundesrepublik Deutschland. Vielen Dank.
18. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Wenn ich, Herr Präsident, der voraussichtlich letzte Redner in dieser Debatte zum Einzelplan 11 bin, dann sollte ich jetzt noch mal sagen, was es eigentlich im Kern mit diesem Haushalt auf sich hat. Meine sehr geehrten Damen u
19. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
Herr Präsident, vielen Dank. – Mit diesem Haushalt stärken wir die soziale Infrastruktur. Deshalb noch mal meine herzliche Bitte an alle Kolleginnen und Kollegen: Stärken Sie den Einzelplan 11 mit Ihrer Stimme! Es ist eine gute Zukunftsinvestition, und es ist eine klare Hilfe für die Bürgerinnen und Bürger in unserem L
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU6
- SPD5
- AfD2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- Die Linke2
- FDP2