TOP Unbekannt

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/28126: Entwurf eines Gesetzes zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Annegret Kramp-Karrenbauer

   Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung schlafen nicht, und wir, die wir diese freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigen, tun es auch nicht. Deswegen ist es richtig, dass wir heute, auch zu einer etwas fortgeschritteneren Stunde

   Rede einzeln öffnenProfil von Annegret Kramp-Karrenbauer

2. 2. Rede · Berengar Elsner von Gronow · AfD

   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das neue Gesetz soll ermöglichen, Soldaten grundsätzlichen, aber auch noch schärferen Sicherheitsüberprüfungen zu unterziehen. Die Regierung geht von Tausenden aktiven Soldaten und Reservisten aus, die sofort und dann jährlich einer solchen Überprüfung zu Millionenkosten unterzog

   Rede einzeln öffnenProfil von Berengar Elsner von Gronow

3. 3. Rede · Fritz Felgentreu · SPD

   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin! Die Bundeswehr und die Soldatinnen und Soldaten, die in ihr dienen, schützen die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland vor Bedrohungen durch auswärtige Feinde. Sie verfügen dazu über Waffen und Fähigkeiten, die für jede Art von Zerstörungswerk verwendet werde

   Rede einzeln öffnenProfil von Fritz Felgentreu

4. 4. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Anlass für dieses Gesetz ist erst einmal ein beunruhigender: Wir haben feststellen müssen, dass wir im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, der Einheit, in der die Soldaten mit den höchsten Fähigkeiten ausgestattet sind, eine überdurchschnittliche Anz

   Rede einzeln öffnenProfil von Tobias Lindner

5. 5. Rede · Jens Lehmann · CDU/CSU

   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservisten ist aus meiner Sicht ein Gesetzentwurf, der den Soldaten, den Reservisten und der Bundeswehr als Di

   Rede einzeln öffnenProfil von Jens Lehmann

6. 6. Rede · Christian Sauter · FDP

   Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Wir betrachten den heute vorliegenden Gesetzentwurf vor dem Hintergrund von wiederholten Fällen von Extremismus in der Bundeswehr. Ganz sicher ist es richtig, keine Form von Extremismus in der Truppe zu dulden, ganz gleich, ob es sich um Fälle von Rechtsextremismu

   Rede einzeln öffnenProfil von Christian Sauter