Tagesordnungspunkt 39 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 07. Mai 2021 · 228. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin ganz irritiert, Herr Amthor, dass wir beide mal in einem Slot zusammen sind. Dabei geht es doch heute gar nicht darum, wie sich Bundestagsabgeordnete korrekt verhalten. Aber kommen wir jetzt zum eigentlichen Punkt der Debatte, dazu, was die AfD uns hier heute serviert h
2. Rede · Fritz Felgentreu · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Strack-Zimmermann! Die AfD-Fraktion hat natürlich ein Problem, das es gar nicht gibt. Das haben wir auch an der Rede des Kollegen Lucassen gemerkt. Wenn er vom eigenen Antrag überzeugt gewesen wäre, hätte er zum Thema gesprochen. Hat er aber nicht. Es ist eigentl
3. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundeswehr befindet sich derzeit in zehn mandatierten Auslandseinsätzen. Mehr als 150 000 Soldatinnen und Soldaten wurden in den letzten 30 Jahren durch Auslandseinsätze geschleust. Es gab über 100 tote Bundeswehrsoldatinnen und ‑soldaten sowie unzählige
4. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will meine drei Minuten nicht nutzen, um über den Antrag der AfD, der ein Problem versucht zu lösen, das es gar nicht gibt, zu reden, sondern über ein tatsächliches Problem sprechen. Das ist sehr wohl die gerichtliche Überprüfbarkeit von Anträgen der
5. Rede · Maika Friemann-Jennert · CDU/CSU
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, es kommt nicht häufig vor, dass man in seiner ersten Rede in diesem Hohen Hause ausgerechnet zum Thema Verfassung spricht, zu einem Antrag, der diese ernsthaft ändern will – wie abwegig. Wir fragen s
6. Rede · Karl-Heinz Brunner · SPD
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ursprünglich hatte ich ein Redemanuskript und wollte mich mit verfassungsrechtlichen Fragen auseinandersetzen, aber ich glaube, das lasse ich besser sein; denn wir wissen, verehrte Kolleginnen und Kollegen, dass bei beiden Vorlagen – dem Gesetzen
7. Rede · Volker Ullrich · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In keinem anderen demokratischen Gemeinwesen auf der Welt werden Einsätze der Armee nach namentlicher Abstimmung im Parlament beschlossen und durchgeführt. Das zeigt die hohe Verantwortung des Bundestages und seiner Mitglieder für Auslandseinsätze der Bundeswehr, und das zeigt,
8. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Den vorliegenden Antrag der AfD hätte der Bundestag schon vor Jahrzehnten beschließen müssen, um endlich eine verfassungsrechtliche Grundlage für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu schaffen. Im Klartext: CDU, SPD und Grüne schicken seit 30 Jahren deutsche Soldaten in aller
9. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Handeln Sie angemessen! Danke schön.
10. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem: Lieber Herr Kollege Lucassen! Sie sind ja ehemaliger Offizier der Bundeswehr. Daher könnte man das, was Sie hier heute vorgetragen haben, so auf den Punkt bringen: Es war ein argumentatives Scheingefecht, weiter nichts. Wir debattieren heute zwei
11. Rede · Philipp Amthor · CDU/CSU
Dazu haben Sie hier nichts auf der Pfanne gehabt. Deswegen lehnen wir Ihre Vorlagen ab. Herzlichen Dank.