Tagesordnungspunkt 31 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 24. Juni 2021 · 236. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Sonja Amalie Steffen · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will Sie nicht lange mit vielen Zahlen nerven; aber ich möchte Ihnen kurz einen Einblick geben, dass wir hier in Deutschland derzeit circa 23 000 Stiftungen haben und diese Stiftungen mindestens 4,3 Milliarden Euro für das Gemeinwohl pro Jahr ausgeben. 8
2. Rede · Fabian Jacobi · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bis vorgestern hieß der Gegenstand, den wir gerade verhandeln, noch „Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts“. Vorgestern im Rechtsausschuss gab es dann mehrere Änderungsanträge zu diesem Gesetzentwurf, wobei unserer natürlich abgelehnt und derjenige der
3. Rede · Wieland Schinnenburg · FDP
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von den Koalitionsfraktionen, beim Stiftungsrecht zeigen Sie, dass Sie durchaus wissen, wie Rechtsstaat geht. Ich frage mich nur, warum Sie beim Infektionsschutzgesetz dann nicht so handeln. Aber zunächst mal zum Stiftungsrecht. Stiftungen sind Ausdr
4. Rede · Friedrich Straetmanns · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vordergründig reden wir hier über eine notwendige Reform des Stiftungsrechts, ein Anliegen, das meine Fraktion und ich auch grundsätzlich unterstützen. Jetzt haben Sie uns aber auf den letzten Drücker per Änderungsantrag noch eine Regelung zum Infekti
5. Rede · Manuela Rottmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ende der 90er-Jahre hat die damalige Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer einen Impuls gesetzt. Sie wollte in Deutschland eine Stifterkultur entwickeln. Die damals von Rot-Grün umgesetzten Änderungen haben tatsächlich in Deutschland einen Boom der Neustif