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Einzelplan 15 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 03. Juli 2018 · 44. Sitzung
- Reden
- 23
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/2424: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksachen 19/1700, 19/1701 -
- Drucksache 19/2425: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/1700, 19/1701 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Beim Teilhaushalt Gesundheit gibt es bislang keine Statistiken und Auswertungen zu flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds. Das ist unfassbar; denn der Gesundheitsfonds wurde bereits 2009 mit einer jährlichen Zuzahlung des Bundes bis z
2. Rede · Josef Rief · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Tribüne und zu Hause! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundeshaushalt steht, so auch der sehr gute und auf die Zukunft ausgerichtete Gesundheitshaushalt. Ich danke Minister Spahn und seinem Haus für die dieses Jahr doch schnelle und grü
3. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es mag den einen oder anderen jetzt irritieren, aber „die schönste Nacht“ von Horst Seehofer – Selbstzitat – hat ziemlich genau vor 15 Jahren im August 2003 stattgefunden. Damals hat er zusammen mit Ulla Schmidt von der SPD – sie damals Gesundheitsministerin
4. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach drei Haushaltspolitikerinnen kommt nun die Gesundheitspolitikerin, die sich mehr den Versorgungsfragen widmen wird. Das Haushaltstechnische überlasse ich der Kollegin Steffen. Meine Damen und Herren, eine unserer wichtigsten Aufgaben in dieser Wahlperiode ist das
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gleich drei Bundesminister treten gemeinsam vor die Presse und kündigen eine „Konzertierte Aktion Pflege“ an. Ich sage Ihnen: Es darf nicht bei Ankündigungen bleiben; denn die Lage in der Pflege ist prekär, meine Damen und Herren. Für die Beschäftigte
6. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße übrigens Maria Klein-Schmeink – so viel Zeit muss sein. Heute reden wir über einen Gesundheitshaushalt, der mit 4,46 Prozent nur einen Bruchteil des Gesamthaushaltes ausmacht, aber auch nur einen Bruchteil dessen, was wir im Gesundheitswesen ausg
7. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen ist es wichtig, dass wir zeigen: Die Regierung arbeitet, das Parlament arbeitet. Das sollten wir mit aller Ernsthaftigkeit und der nötigen Demut tun, aber auch darüber reden, was wir hier tun und wo es gelingt, tatsächlich konkret zu Verbesserungen zu komm
8. Rede · Detlev Spangenberg · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie bescheren uns immer den Vorwurf, dass wir asylbezogene Debatten führen. Aber, meine Damen und Herren, das gesetzwidrige Handeln der Regierung und der sogenannten Opposition von Rot bis Gelb ist mit dafür verantwortlich, dass dieses Thema auch beim Haushalt eine Rolle s
9. Rede · Sonja Amalie Steffen · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne! Herr Kollege Spangenberg, vielleicht sind Sie der Einzige hier in diesem Saal, der Ihr Zahlenwirrwarr verstanden hat. Mir hat sich das jedenfalls nicht erschlossen. Als Haushälterin der SPD-Fraktion für den Einzelplan der
10. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz ein Hinweis zu Frau Malsack-Winkemann: Die Welt ist rund und keine Scheibe, und Multiresistenz ist etwas Globales und nichts Lokales, nichts, was es nur in Deutschland gibt. Ich bitte Sie! Ein bisschen mehr Professionalität erwarte ich hier schon im Bu
11. Rede · Harald Weinberg · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und es bewegt sich doch was beim Pflegethema! Gratulation von meiner Seite an die Pflegekräfte und ihre Gewerkschaft, die mit Aktionen und Streiks den Druck so erhöht haben, dass die unerträglichen Verhältnisse nun erkannt, benannt und hoffentlich in Bewegung geraten sind
12. Rede · Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Drei Minuten – drei wichtige gesundheitspolitische Bereiche, in denen dringend zupackend und empathisch gehandelt werden müsste; passiert aber leider nicht. Totalausfall beim Gesundheitsminister. So darf das nicht bleiben, liebe Kolleginnen und Kollegen. Erstens: Notfallv
13. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bei den meisten Beratungen über den Haushalt des Gesundheitsministeriums kommt vielen Rednern und Betrachtern zunächst einmal unser nationales Gesundheitssystem in den Sinn. Als Berichterstatter für globale Gesundhei
14. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Was ein AOK-Führerscheintraining mit Gesundheit und Krankenkasse zu tun hat, kann man sich vielleicht noch grob vorstellen. Was ein Volkshochschulkurs „Tai-Chi-Chuan und Stockkampf“ mit Gesundheitspolitik oder Gesundheit im Allgemeinen zu tun hat, kann ich mir schon nicht mehr
15. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
– wenn ältere Ärzte dankenswerterweise länger Dienst tun, dann aber plötzlich aufhören und sich vorher im Umfeld keiner niederlassen konnte. Das ist ein falscher Ansatz. Deshalb will ich damit zum Abschluss deutlich machen, dass wir viele gute Themen im Koalitionsvertrag adressiert haben. Wir werden diese jetzt sukzess
16. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir brauchen dringend Investitionen in gute Pflege. Dazu gehört für mich die Prävention von Pflegebedürftigkeit, und zwar dort, wo die Menschen wohnen. Dazu gehört natürlich ausreichendes und gut bezahltes Pflegepersonal. Dazu gehört die Regel „Rehabilitation vor Pflege“ im Pfleg
17. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich komme zum Schluss. – Wenn der Generationenvertrag weiter halten soll, dann brauchen wir mehr Steuermittel für die Pflegeversicherung und, wie wir Grünen seit Jahren fordern, eine gerechte, solidarische Pflegebürgerversicherung für alle. Herzlichen Dank.
18. Rede · Edgar Franke · SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin fast einer der letzten Redner des heutigen Abends. Aber das hat auch einen großen Vorteil: Es kann mir so gut wie keiner mehr widersprechen. Insofern, Herr Präsident, hat das also auch etwas Positives.
19. Rede · Edgar Franke · SPD
Der im Vergleich kleine Gesundheitshaushalt mit 15 Milliarden Euro Volumen ist deswegen so klein, weil viele der Kosten über die Krankenversicherung abgewickelt werden. Das sind über 200 Milliarden Euro, 217 Milliarden Euro ganz genau. Insofern geht es eigentlich auch bei dieser Debatte um Gesundheitspolitik. Eines mus
20. Rede · Edgar Franke · SPD
Das ist, glaube ich, der richtige Weg; das ist besser als jede staatliche Kampagne, meine sehr verehrten Damen und Herren.
21. Rede · Edgar Franke · SPD
Ich komme zum Schluss. – Der rote Faden einer guten Gesundheitspolitik, Herr Präsident, ist eine seriöse Finanzierung, ist ein seriöser Haushalt, dem man zustimmen kann. Insofern freue ich mich, dass wir die Krankenkassenbeiträge wieder paritätisch finanzieren, damit jeder unabhängig vom Einkommen, unabhängig vom Alter
22. Rede · Karin Maag · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Josef Rief und andere haben es gesagt: Die Haushaltsdaten sind gut. – Ich, liebe Kollegin Klein-Schmeink, rede heute über Aufgaben, die größtenteils nicht über den Haushalt des BMG finanziert werden. Wir haben nämlich in den ersten 100 Tagen mit der Gesetzgebung angefa
23. Rede · Karin Maag · CDU/CSU
Sie trauen uns ja unglaublich viel zu; aber innerhalb eines Tages können wir das nicht umsetzen. Es bleibt viel zu tun, aber mit dem Haushalt 2018 haben wir eine gute Grundlage gelegt. Ich freue mich auf das weitere Arbeiten. Herzlichen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU7
- SPD6
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
- AfD2
- Die Linke2
- FDP2