Einzelplan 14 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 04. Juli 2018 · 45. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! In diesem Parlament gibt es rund ein Dutzend Fachpolitiker für Verteidigung. Auf der Regierungsbank muss sich vor allen Dingen Ministerin von der Leyen mit der Bundeswehr beschäftigen. Seit 4,5 Jahren macht sie das jetzt. Wenn sie eine Vorgesetzte hätte, die sich für ihre Arbei
2. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Lucassen, jetzt haben Sie den Mund aber ein bisschen voll genommen. Wenn Sie die Entwicklung der Bundeswehr in den letzten Jahren verfolgt hätten, dann hätten Sie gemerkt, dass wir in den letzten vier Jahren die Ausgaben für Ausrüstung für die Bundeswehr verfünf
3. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade im Zuge des unwürdig zelebrierten Asylstreits sollte man nicht vergessen, darauf hinzuweisen, dass die Bundeswehr einen sehr wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen durch ihre Auslandseinsätze leistet. Dafür, liebe Kolleginnen und Kollege
4. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man bei so manchen Beiträgen in dieser Debatte und auch bei der Generaldebatte heute Morgen die Rufe aus den Koalitionsfraktionen oder auch aus der FDP nach einer Erhöhung des Wehretats hörte, dann könnte man auf
5. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich für die konstruktive und professionelle Zusammenarbeit mit unseren Berichterstattern danken. Ich danke Ihnen, Herr Brandl, als Hauptberichterstatter und gratuliere zum ersten Haushalt, den Sie als Hauptberichterstatter hier heut
6. Rede · Martin Hohmann · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Der Einzelplan 14 umfasst rund 38,5 Milliarden Euro. Wir sind damit bei rund 1,16 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Sie, Frau Ministerin, haben eben die großen Ziele umrissen: 2025 2 Prozent. – So habe ich Sie verstanden.
7. Rede · Dennis Rohde · SPD
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die Zahl schon häufiger gehört. Im Jahr 2018 liegt der Wehretat, der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung, bei 38,5 Milliarden Euro. Das ist ein Aufwuchs von 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2017. Noch deutlicher zeigt sich die Einzelplanen
8. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Rohde, Geld ist in der Tat kein Heilsbringer; aber ohne Geld gehtʼs gar nicht. Allen Demokraten hier im Haus, die ernsthaft daran interessiert sind, dass unsere Soldatinnen und Soldaten gut ausgerüstet sind, muss klar sein: In die Bundeswehr muss nac
9. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Ministerin, wir debattieren heute den Einzelplan 14, den sogenannten Verteidigungshaushalt. Vielleicht einfach noch mal zur Erinnerung: Das ist der zweitgrößte Haushalt: 38,5 Milliarden Euro, 1,5 Milliarden Euro mehr als 2017. Das ist eine Aufrüstung – der Begriff
10. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dieser Verteidigungshaushalt zeigt, dass der Deutsche Bundestag hinter der Bundeswehr steht. Er zeigt, dass wir im Bündnis verlässlich sind. Herr Kollege Lucassen, nur um das noch mal zu sagen: Die Ministerin hat wiederholt, dass die Bundesregierung der NATO mitg
11. Rede · Siemtje Möller · SPD
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Wahlkampf habe ich oft gesagt: Es geht uns um Ausrüstung und nicht um Aufrüstung. Und wie wir alle merken, ist das heute noch genauso richtig wie damals. Der Haushalt zeigt: Wir tun etwas, der Verteidigungsetat wächst, im Übrigen wie jedes Jahr. Dies ist angesicht
12. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Verteidigungshaushalt umfasst für das Jahr 2018 38,5 Milliarden Euro für Versorgungs- und Betriebsausgaben, für Investitionen, für Kooperationen, für Soldatinnen und Soldaten, für zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für Li
13. Rede · Karl A. Lamers · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit den letzten beiden Haushalten sowie der Finanzplanlinie bis 2020 wurde die dringend notwendige Trendwende bei der Streitkräftefinanzierung überzeugend eingeleitet. Eine Erhöhung des Verteidigungsetats, der seit Ende des Kalten Krieges immer nur auf Spar
14. Rede · Michael Leutert · Die Linke
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe mich gemeldet, um eine Sache klarzustellen. Zum einen, Frau Ministerin, recht herzlichen Dank für das Lob in Ihrer Rede an meine Person. Ich bitte darum, das sparsam zu dosieren, da ich in meiner Fraktion gerne noch weiterarbeiten möchte. Sie haben mich zum anderen aber auch kr
15. Rede · Thomas Hitschler · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei Haushaltsdebatten kann man sich leicht in den vielen Zahlen und Details verlieren. Natürlich schauen wir genau hin und prüfen, wofür wir welches Geld verwenden. Das schulden wir den Bürgerinnen und Bürgern, die dieses Geld erwirtschaften. Wir schulden d
16. Rede · Thomas Hitschler · SPD
Die Sozialdemokraten tragen den Haushalt mit. Ich danke Ihnen, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren.
17. Rede · Michael Leutert · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich finde diese Debatte sehr spannend. Von CDU, CSU und FDP hört man: Die Truppe ist noch nicht genügend ausgestattet; wir brauchen mehr Geld für die Verteidigung. Von der SPD hört man: Wir haben in den letzten Jahren so viel Geld ausgegeben; das ist do
18. Rede · Michael Leutert · Die Linke
Gut, Frau Präsidentin, dann hebe ich mir diese Punkte für die BMZ-Debatte nachher auf. Da passen sie auch sehr gut hin. Danke schön.