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Einzelplan 16 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 20. November 2018 · 63. Sitzung
- Reden
- 22
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/4624: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Drucksachen 19/3400, 19/3402 -
- Drucksache 19/4625: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/3400, 19/3402 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Heiko Wildberg · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt des Umweltministeriums, der 2,3 Milliarden Euro schwere Einzelplan 16, wirft aus unserer Sicht viele Fragen auf. Die wichtigste davon betrifft die Finanzierung der Klimapolitik. Warum verschwenden wir letztlich Hunderte von Milliarden Euro, die
2. Rede · Svenja Schulze
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Haushalt 2019 gibt der Umwelt-, der Klima-, der Naturschutzpolitik in Deutschland viel Rückenwind. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich ausdrücklich bei allen zu bedanken, die geholfen haben, das hier möglich zu machen. – Genau, Applaus für
3. Rede · Ingo Gädechens · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Ihnen, Stillstand kann ich in diesem Fachbereich des Einzelplans wahrlich nicht erkennen. 277 Millionen Euro – diese Summe steht im kommenden Jahr und darüber hinaus für den Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums zusätzlich zum Regierungsentwurf zur
4. Rede · Heidrun Bluhm-Förster · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner Rede zum Auftakt des Haushaltsjahres 2019 im September habe ich bereits darauf aufmerksam gemacht, dass wir uns gegenwärtig in einer Situation befinden, in der das Umweltbewusstsein in der Bevölkerung offenbar deutlich besser entwickelt ist als in maßgeblichen T
5. Rede · Lisa Badum · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, nachhaltige Klimapolitik heißt, intelligente Impulse und Initiativen zu fördern. Leider nicht so intelligent war, Frau Ministerin, eine Abteilungsleiterstelle für Klimaschutz zu schaffen und dort Ihren Bekannten aus
6. Rede · Andreas Schwarz · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Ministerin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Dieser Bundeshaushalt ist ein guter für alle, die sich in unserem Land für Umwelt- und Klimaschutz einsetzen. Ich verrate Ihnen auch gerne, warum. Der Etat des Umweltministeriums war bereits im Entwurf mit circa
7. Rede · Martin Hohmann · AfD
Frau Präsidentin! Verehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die zentrale Bedeutung der Umweltgesetzgebung wird uns in diesen Tagen wieder durch drohende Dieselfahrverbote vor Augen geführt. Wir, die AfD als größte Oppositionsfraktion, können auch bei dieser Haushaltsdebatte Regierung und Regierungskoali
8. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Offenkundig gibt es in dieser Debatte wieder den nun schon eine Weile bekannten Streit über die Frage, wie groß der menschliche Anteil am unbestreitbaren Klimawandel ist. Auf der einen Seite gibt es die herrschende Meinung und auf der anderen Seite eine Mindermeinung. Es wir
9. Rede · Judith Skudelny · FDP
Mensch, Herr Nüßlein, wären Sie gesellschaftspolitisch mit Ihren umweltpolitischen Ideen nicht so rückwärtsgewandt, könnten wir richtig was anfangen. Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Frau Schulze, Anfang November haben Sie an der Humboldt-Universität gesagt, Sie machen keine grüne Umweltpolitik,
10. Rede · Karsten Hilse · AfD
Herr Träger, erstens möchte ich natürlich von mir weisen, dass wir mit Umwelt- und Naturschutz nichts am Hut haben. Ich empfehle Ihnen, die Augsburger Erklärung, die wir als Umweltabgeordnete abgegeben haben, zu lesen. Aber Klimaschutz hat sehr wenig mit Umweltschutz und auch wenig mit Naturschutz zu tun. Vielleicht sc
11. Rede · Carsten Träger · SPD
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Hilse, es ist klar: Sie wollen, dass alles so bleibt, wie es ist. Sie wollen, dass sich nichts ändert. Sie wollen hier Ihre Schnittchen essen und dabei die Gelder aus der Schweiz und aus Holland ausgeben. Das ist natürlich Ihr gutes Recht. Das Problem, das Sie ansprechen, ist, dass
12. Rede · Andreas Bleck · AfD
Werte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Kollege Träger, dass Sie jetzt so bissig sind, kann ich gut nachvollziehen; denn die SPD hat ihr soziales Gewissen verloren. Das liegt unter anderem an ihrer Klimaschutzpolitik; dazu werde ich gleich kommen. Zum Haushalt. Das Umweltministerium setzt ei
13. Rede · Klaus-Peter Schulze · CDU/CSU
Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bundesministerin Schulze! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Vergleich zu dem im September eingebrachten Haushaltsplan, der uns von der Regierung vorgelegt wurde, konnten wir im parlamentarischen Verfahren – das haben schon einige hier anges
14. Rede · Rüdiger Kruse · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es war bisher eine recht erwartbare Debatte. Den einen war es zu viel, was in diesem Etat gemacht wird, den anderen war es zu wenig. Das eröffnet der Koalition die Möglichkeit, sich für das zu loben, was sie in kleinen Schritten erreicht hat. So weit, so gut. Man
15. Rede · Ulla Ihnen · FDP
Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über einen Haushalt von knapp 2,3 Milliarden Euro. Ich weise darauf hin: Nicht zu vergessen sind die Mittel aus dem Energie- und Klimafonds von über 350 Millionen Euro, die zusätzlich vom Umweltministerium bewirtschaftet werden. Ein solch gro
16. Rede · Ulla Ihnen · FDP
Nein, heute nicht. Danke schön. – Statt verstärkt über die Digitalisierung im Umwelt- und Klimabereich nachzudenken, werden zahlreiche Chancen, eine effiziente und zukunftsgerichtete Politik bei Umwelt und Naturschutz einzuleiten, auf diese Weise leichtfertig verpasst. Wir Freie Demokraten haben zum Beispiel mehr Mitte
17. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schulze, in Südeuropa toben Unwetter. Waldbrände wüteten in Deutschland, in Schweden und in Kalifornien. Der Rheinpegel ist so niedrig wie noch nie wegen einer Jahrtausenddürre in Deutschland. Frau Skudelny, auch weil der Klimawandel den Rheinpege
18. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Linke Umweltpolitik schlägt konkrete Maßnahmen vor statt schöne Sonntagsreden. Vielen Dank.
19. Rede · Steffi Lemke · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Stunde tagt in Scharm al‑Scheich in Ägypten die CBD. Das ist quasi der Weltklimarat für Naturschutz, für biologische Vielfalt. Auf der Tagesordnung steht dort heute die biologische Vielfalt in Meeres- und Küstengebieten. Di
20. Rede · Steffi Lemke · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Letzte Anmerkung, Frau Präsidentin. – Wenn Sie dort in Brüssel bei den Agrarverhandlungen nichts erreichen, dann werden Ihre Programme gegen das Artensterben zum Scheitern verurteilt sein. Danke.
21. Rede · Carsten Träger · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Dank beginnen: Danke für einen wirklich guten Haushalt „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“. Die SPD will, dass Politik Umwelt, Natur, Wasser, Menschen und Tiere wirksam schützt und wirtschaftliche Interessen und soziale Belange in A
22. Rede · Carsten Träger · SPD
Nein, vielen Dank. – Ich bin gespannt, wie lange Ihre Leute das noch mitmachen: aus der Schweiz und aus Holland fette Schecks einstreichen von Konzernen und zweifelhaften Stiftungen und hier in Berlin Schnittchen für Tausende Euro verdrücken, Da werden wir mal sehen, wie weit Sie da noch kommen. Schließen möchte ich ab
Beteiligte Personen
Fraktionen
- AfD4
- CDU/CSU4
- SPD4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- Die Linke3
- FDP3
- Fraktionslos1