Tagesordnungspunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 29. November 2018 · 68. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Marian Wendt · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Schulz, es ist schön, dass wir Sie wieder hier im Plenum dabei haben. Es ist schön, zu sehen, dass es Ihnen allmählich besser geht. Ich muss ehrlich sagen: Als ich den Antrag las, traute ich so recht meinen Augen nicht. So wenig passt er doch au
2. Rede · Joana Cotar · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! In der heutigen Debatte zum Thema „Recht auf Verschlüsselung“ geht es um Vertrauen und Freiheit: Vertrauen der Bürger in die Digitalisierung, Vertrauen darauf, dass die eigenen Daten geschützt sind, Vertrauen auch darauf, dass die Politik die Freiheit der Bürger nicht mehr
3. Rede · Sebastian Hartmann · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Frage der Verschlüsselung unserer digitalen Kommunikation ist sehr zentral. Tatsächlich haben wir Bürgerinnen und Bürger ein Grundrecht auf sichere Kommunikation; Artikel 10 Grundgesetz ist schon erwähnt worden. Wir müssen darauf vertrauen können
4. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Jimmy Schulz, eine Debatte um das Recht auf Verschlüsselung sollte eigentlich so lächerlich sein wie die Forderung – wir haben es schon gehört –, nicht nur Postkarten, sondern auch verschlossene Briefe versenden zu dürfen. Anders als in der Papierwelt ist
5. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Jimmy Schulz! Im Bereich der IT-Sicherheit brennt die Hütte lichterloh. Wir wissen es seit langem: Der Bundesregierung kommt im Bereich der digitalen Infrastruktur eine direkte, sich aus unserer Verfassung ergebende Schutzve
6. Rede · Christoph Bernstiel · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Der vorliegende Antrag der FDP zeigt, dass das Bewusstsein für Bedrohungen im digitalen Raum wächst und dass das mittlerweile auch bei der Opposition angekommen ist. Das ist positiv und sehr zu begrüßen; denn inzwischen beziffert der Digitalver
7. Rede · Niema Movassat · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir reden über ein wichtiges Thema: das Recht auf Verschlüsselung und den Schutz der digitalen Kommunikation. Wo man früher Briefe schrieb, werden heute E-Mails oder WhatsApp-Nachrichten verschickt. Unsere Kommunikation hat sich grundlegend verändert, und die digitale Kommunika
8. Rede · Saskia Esken · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Jimmy Schulz! Mit der zunehmenden Digitalisierung, Datafizierung und Vernetzung unserer Welt gerät die Privatsphäre gehörig unter Druck. Dazu kommt die Gefahr durch unsichere Software und Geräte. Der Mensch und die Informati
9. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann mich noch gut erinnern: 2013 hat Jimmy Schulz zur ersten Kryptoparty im Bundestag eingeladen und immer wieder ein Recht auf verschlüsselte Kommunikation gefordert. Er hat bei diesem Thema also zweifellos Street Credibility. Umso irritierender war dann der Wahlkampfslog
10. Rede · Josef Oster · CDU/CSU
Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung erfasst zunehmend alle Lebensbereiche der Arbeitswelt und des Privatlebens. Datenaustausch, Datentransport sind Voraussetzungen für eine funktionierende Gesellschaft im digitalen Zeitalter. Die Bundesregierung investiert deshalb allein im
11. Rede · Alexander Hoffmann · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass Ihr Antrag sich mit den Gefahren auseinandersetzt, die es in der digitalen Welt gibt. Sie weisen zu Recht auf die Risiken der Sabotage hin, auf die allgegenwärtige Gefahr der Spionage, der Wirtsch
12. Rede · Jimmy Schulz · FDP
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Ich begrüße ganz besonders auf der Tribüne meinen Sohn: Herzlich willkommen! Ich begrüße auch diejenigen, die vergeblich versuchen, an Bewegtbildempfängern, Tablets, Computern, Smartphones mit der ständig abstürzenden Bundestags-App diese Debatte zu
13. Rede · Jimmy Schulz · FDP
Liebe Kolleginnen und Kollegen, jeder von uns nutzt Handy, Tablet, Laptop – wir organisieren unser Leben mithilfe von Apps und Programmen. Wir arbeiten digital, kommunizieren digital, und genau deswegen geht Verschlüsselung uns alle an. Lassen Sie uns Verschlüsselung stärken, lassen Sie uns unsere Sicherheit, unsere Pr