Zusatzpunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 31. Januar 2019 · 77. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Christian Lindner · FDP
Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die sogenannte Kohlekommission hat ihre Stellungnahme veröffentlicht und der Bundesregierung übergeben. Am heutigen Abend soll es dazu auch eine Sitzung im Bundeskanzleramt geben. Die Fraktion der FDP hat diese Aktuelle Stunde beantragt, damit über diese we
2. Rede · Oliver Wittke · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Kollege Lindner, das war eine verdammt dünne Suppe, die Sie hier abgeliefert haben. Um es klar und deutlich zu sagen: Heute Abend wird der Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ der Bundesregierung, der Bundeskanzlerin, dem Bu
3. Rede · Karsten Hilse · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kohlekumpel! Ich beginne mit Genehmigung mit einem leicht gekürzten Zitat des von mir hochgeschätzten Henryk Broder: Diese Klima-Geschichte hat alle Ingredienzien, alle Kennzeichen einer Glaubensbewegung: Da gibt es die gläubigen Massen, die ihre Kirchentage abhalten wie zu
4. Rede · Matthias Miersch · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lindner, als Erstes möchte ich mich im Namen der SPD-Bundestagsfraktion bei jedem Einzelnen der Kommissionsmitglieder bedanken. Diese Kommissionsmitglieder haben weitaus mehr Verantwortung übernommen als Sie in den letzten anderthalb Jahren. Diese Kommissions
5. Rede · Caren Lay · Die Linke
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Klimawandel ist schon jetzt in erschreckender Art und Weise spürbar. In immer mehr Ländern steht den Menschen buchstäblich das Wasser bis zum Hals. Dürren und Hitzewellen machen den Klimawandel auch hier bei uns spürbar. Da ist es doch klar: Wir brauchen den Ko
6. Rede · Oliver Krischer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass Deutschland sein Klimaschutzziel 2020 so krachend verfehlt, das liegt vor allem daran, dass wir immer noch einen viel zu hohen Kohleanteil in der Stromversorgung haben. Wenn die Bundesregierung ihr eigenes Klimaschutzziel und erst recht das Ziel des Pariser Abkommens
7. Rede · Andreas G. Lämmel · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kommission ist kein Ersatzparlament, und die Kommission ist auch kein Regierungsinstrument. Es war leider bei der Arbeit in der Kommission manchmal notwendig, dass die drei Parlamentarier, die dort ohne Stimmrecht vertreten waren, immer wieder darauf hingewiesen
8. Rede · Steffen Kotré · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nur noch mal zum Verständnis: Habe ich Sie, Herr Krischer, richtig verstanden: Sie bezeichnen die Entschädigungszahlungen an die Unternehmen, denen jetzt mit staatlichen Eingriffen die marktwirtschaftliche Betätigung verwehrt wird, als „Geschenke“? Habe ich d
9. Rede · Bernd Westphal · SPD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist manchmal schon abenteuerlich, was man sich hier anhören muss. Wir haben heute auch den Jahreswirtschaftsbericht diskutiert. Dabei ging es auch um die positive Entwicklung und gute Situation der Wirtschaft. Wir h
10. Rede · Michael Theurer · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie richtig es ist, dass die Freien Demokraten diese Aktuelle Stunde beantragt haben, zeigt der Verlauf der Debatte; denn es hat sich herausgestellt, welche immensen Bewertungsunterschiede es zwischen Union einerseits und SPD andererseits gibt. Da kann man n
11. Rede · Jens Koeppen · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich spreche für meine Fraktion. Man sieht, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass es mit dem gesellschaftlichen Konsens gerade bei dieser Frage sehr schwierig ist. Ich spreche den Mitgliedern der Kohlekommission überhaupt nicht ab, dass sie ihren Einsetzungsauftrag im Fokus hatten, dass die
12. Rede · Rita Schwarzelühr-Sutter · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will den Erfolg nicht kleinreden, dass man nach acht Monaten ein Ergebnis auf dem Tisch hat – es war schon ein Erfolg, im Koalitionsvertrag zu vereinbaren, eine Kommission einzusetzen –, und das bei tatsächlich nur einer Gegenstimme; das ist ein richtige
13. Rede · Andreas Lenz · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich lese ja normalerweise nicht die „Rheinische Post“, aber manchmal lohnt es sich doch. Vorgestern stand in der „Rheinischen Post“ unter der Überschrift „Lindner gegen Pinkwart“ als erster Satz: Kaum hatte NRW-Wirtschaftsminis
14. Rede · Mario Mieruch · Fraktionslos
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Kugel Eis im Monat, so sagte Jürgen Trittin mal, würde den Steuerzahler die Umstellung auf erneuerbare Energien kosten. Heute wissen wir, dass er sich wohl nur falsch ausdrückte; er meinte, dass künftig die Kilowattstunde so viel wie eine Kugel Eis koste
15. Rede · Johann Saathoff · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kommission hatte viele Namen: Strukturwandelkommission, Kohlekommission, Kohleausstiegskommission. Aber das Eigentliche, was diese Kommission letzten Endes auch in die Gesellschaft gebracht hat, war, dass sie politisch und gesellschaftlich die Strukturen
16. Rede · Klaus-Peter Schulze · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, dass ich Sie auf eine kurze Zeitreise mitnehme. Im Juni 2011 hat dieses Haus – nach meinem Kenntnisstand waren es fast alle – den Atomausstieg beschlossen. Die betroffenen Regionen waren nicht dabei. Wenige Tage sp