Tagesordnungspunkt 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 11. April 2019 · 95. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Steffen Bilger · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Dienstag hat die Leopoldina, die Nationale Akademie der Wissenschaften, ihr Gutachten zum Thema „saubere Luft, Grenzwerte und Fahrverbote“ vorgelegt. Dieser Bericht bestätigt uns in unserer Linie beim Einsatz für Luftreinhaltung unter Wahrung der Verhält
2. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Elektromobilität wird ja immer begründet mit den Vorteilen gegenüber Verbrennungsmotoren bezüglich Luftschadstoffen und CO 2 -Emissionen. Kommen wir mal zum Antrag der Grünen. Im Titel Ihres Antrags sprechen Sie davon, Elektromobilität auf die Überholspur br
3. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Sehr geehrte Frau Kluckert, ich habe Ihren Antrag gelesen und habe mich ein bisschen gewundert. Wir haben ja einen Antrag gestellt, der im Grunde genommen in eine ähnliche Richtung zielt. Sie plädieren hier dafür, dass der – ich zitiere – „Einsatz alternativer Kraftstoffe ebenso Berücksichtigung findet wie die Elektrom
4. Rede · Daniela Kluckert · FDP
Unser Antrag hat einen völlig anderen Geist. Ihr Antrag, auch der, den Sie zuvor eingebracht hatten, enthält wirre Ideen, etwa dass an der Tankstelle entschieden werden könnte, was alternative Kraftstoffe sind und was nicht. Das ist alles weder praktisch nachvollziehbar, noch hat es irgendetwas mit unserem Antrag zu tu
5. Rede · Andreas Wagner · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Elektromotoren sind mit Abstand die effizienteste Form, Energie in Mobilität umzuwandeln. Elektrofahrzeuge haben daher eine deutlich bessere Klimabilanz als Benzin- oder Dieselfahrzeuge. Sie sind leise und frei von Abgasen. Elektro
6. Rede · Mario Mieruch · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ende Januar fand hier in Berlin der Fachkongress „Kraftstoffe der Zukunft“ statt. Über 100 Unternehmen forschen an alternativen Kraftstoffen, sowohl für die Verbrennertechnik als auch für die E-Antriebe. Sie haben alle eins gemeinsam: Sie betonen, dass sie d
7. Rede · Stephan Kühn · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Leitmarkt für die Elektromobilität sollte Deutschland nach dem Willen der Bundesregierung werden, und 1 Million elektrische Fahrzeuge sollten bis 2020 auf den Straßen rollen. Es ist beim Wollen geblieben. Damit gefährdet die Bundesregierung nicht nur die Ein
8. Rede · Stephan Kühn · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– ich komme zum Schluss – bekommt man schon für 99 Euro plus 59 Euro Batteriemiete im Monat. Das ist bezahlbar. Meine Damen und Herren, wir müssen die Elektromobilität jetzt aus der Nische holen. Wir haben entsprechende Vorschläge gemacht.
9. Rede · Stephan Kühn · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich freue mich auf die Debatte und auf Ihre Vorschläge. Das Wort hat der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger für die Bundesregierung.
10. Rede · Mathias Stein · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war, glaube ich, etwas von vorgestern. Jetzt kommt etwas aus der Zukunft. Der vorliegende Antrag der Grünen serviert uns ein Sammelsurium an altbekannten Vorschlägen, garniert mit kräftigen Vorwürfen gegen die Bundesregierung. Sie werfen uns vor, wir un
11. Rede · Mathias Stein · SPD
Nein. Wenn der Akku des Verkehrsministeriums durchs Bremsen nicht ausreichend aufgeladen ist, können wir als Sozialdemokraten dafür sorgen, dass die Klimaziele im Bereich Mobilität, verbunden mit Wohlstand und auch Mobilität für alle Menschen, erreicht werden. Herzlichen Dank.
12. Rede · Daniela Kluckert · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein sehr kleines Auto in Deutschland, also ein Smart Fortwo beispielsweise, kostet zwischen 10 000 und 12 000 Euro. Die Absatzzahlen dieser Autos steigen, im letzten Jahr um 63 000. Gemeinsam mit den Kleinwagen, etwa einem VW Polo, haben sie in Deutsc
13. Rede · Daniela Kluckert · FDP
Nein. – Wenn sie mit den Verbrennungsmotoren fertig wären, würden sie die E-Autos zu beseitigen versuchen. Sie sollten so ehrlich sein, das zuzugeben. Wir erleben heute im Verkehr etwas, was dem ganz ähnlich ist, was wir 2011 in der Energiewirtschaft erlebt haben. Nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima sind wir kopf
14. Rede · Christoph Ploß · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei den vergangenen Debatten hier im Deutschen Bundestag ist deutlich geworden, dass wir als CDU/CSU-Fraktion in dieser Legislaturperiode zwei große Ziele haben, die für uns auch gar nicht im Widerspruch zueinander stehen. Zum einen wollen wir Deutschland noch mobile
15. Rede · Christoph Ploß · CDU/CSU
Immer gerne. Ich kann mir nichts Schöneres am Donnerstagabend vorstellen.
16. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Kollege Ploß, vielen Dank. Mir geht es umgekehrt genauso. Ich freue mich deswegen sehr, dass Sie mir die Möglichkeit zu einer Frage geben. – Sie haben von einem Puzzle gesprochen. Meine Frage ist: Wird zu diesem Puzzle auch gehören, dass es eine Verlängerung oder Neuauflage der Kaufprämie – oder Umweltprämie, wie
17. Rede · Christoph Ploß · CDU/CSU
Also, wenn wir über die Förderung von Elektromobilität sprechen – darauf hat auch der Staatssekretär Steffen Bilger zu Recht hingewiesen –, dann müssen wir unterschiedliche Punkte einbeziehen. Zum einen streben wir den Ausbau der Ladeinfrastruktur an – das wird ein ganz wichtiger Baustein sein –, aber wir brauchen auch
18. Rede · Johann Saathoff · SPD
Schönen guten Abend, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Ostfriesland würde man sagen: Watt boben in’t Sack is, mutt toeerst weer rut. Im Englischen hieße das: Last in, first out. Ich will das mal frei übersetzen: Das Wichtigste muss zuerst erledigt werden. Und da
19. Rede · Johann Saathoff · SPD
Frau Präsidentin, ich würde das gerne machen. Aber, ich glaube, nach der Rede wird auch die schlauste Frage mit der schlausten Antwort nicht zu einem Erkenntnisprozess führen. Von daher lehne ich sie ab. Wir werden Rahmenbedingungen für die Menschen schaffen müssen, die täglich mit dem Auto zur Arbeit kommen. Denn sie
20. Rede · Daniela Ludwig · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zukunft der Mobilität lässt sich zumindest für meine Fraktion sehr einfach anhand von drei bestimmten Parametern beantworten: Erstens. Wir lassen den Menschen, soweit es geht, die individuelle Entscheidung, wie sie ihre Mobilität gestalten wollen. Zweitens. Wir setz
21. Rede · Daniela Ludwig · CDU/CSU
Nein.
22. Rede · Daniela Ludwig · CDU/CSU
In Anbetracht der verbleibenden Tagesordnung: Nein.
23. Rede · Daniela Ludwig · CDU/CSU
Auf Basis des Regierungsprogramms zur Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie unterstützen wir die Forschung und Entwicklung auf diesem Themenfeld. Wir unterstützen mit Maßnahmen der Marktaktivierung die Produkte, die zwar Marktreife haben, aber sich am Markt noch nicht wettbewerbsfähig behaupten konnten. Ich halt