Tagesordnungspunkt 18 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 11. April 2019 · 95. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Christian Wirth · AfD
Herr Präsident! Werte Kollegen! Bevor man damit anfängt, elektronische Ausweispapiere und ihre Funktionalität großzügig in Europa zu verteilen, sollte man vielleicht erst einmal überlegen, warum die Deutschen sich schon nicht mit diesem System anfreunden können. 2018 haben weniger als 10 Prozent aller Deutschen überhau
2. Rede · Saskia Esken · SPD
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Modernisierung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist ein wichtiges Anliegen, das in Deutschland leider viel, viel zu lange verschlafen wurde. – Es ist so; da kann man auch mal klatschen. Eine elementare Bedingung für die Onlinenutzung von
3. Rede · Saskia Esken · SPD
Alles gut. Ist alles eine Frage der Lautstärke.
4. Rede · Saskia Esken · SPD
Wenn man schon da ist. Also, zum einen fehlt es an Werbung, und es fehlt an Informationen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Deswegen sind unsere Angebote, die wenigen Angebote, die wir bereits digital anbieten, viel zu wenig bekannt. Zum anderen sind die Angebote zu wenig am Nutzer und an seinem Nutzen orientiert.
5. Rede · Saskia Esken · SPD
– verfassungsrechtlich hochproblematisch. Die Pflicht, Fingerabdrücke zu speichern, würde einen schwerwiegenden Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger darstellen. Zum anderen aber ist es ein Irrglaube –
6. Rede · Saskia Esken · SPD
– ja –, dass die Fingerabdrücke tatsächlich zur Sicherheit beitragen. Fingerabdrücke nämlich – – – Sie haben die Redezeit überschritten, und zwar deutlich. Als nächster Redner spricht zu uns der Kollege Christian Wirth, AfD-Fraktion. Herr Kollege Wirth, bevor Sie anfangen, möchte ich Sie darauf hinweisen, liebe Kollegi
7. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Guten Abend! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon der elektronische Personalausweis war aufgrund seiner unzureichenden IT-Sicherheit – wir haben darüber hier häufiger geredet – ein absoluter Flop. Die Bürgerinnen und Bürger vertrauten ihm nicht – evangelisch aus gutem Grund. Während nämlich die Bundesr
8. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. Es ist klar: Wir hinken in Deutschland beim E-Government hinterher. Das ist traurig. Wir müssen dringend aufholen. Das geht nur, –
9. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– wenn wir durch Sicherheit überzeugen. Ganz herzlichen Dank. Tagesordnungspunkt 18 a. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsna