Frau Zimmermann, ich hätte nicht geglaubt, dass wir mal so nah beieinander sein würden. Ich kann Ihnen sagen: Das, was Sie hier angesprochen haben, kann ich nur unterschreiben. Denn ich bin komplett dafür – das habe ich ja gerade versucht zu erklären –, dass natürlich diejenigen, die solche Häuser betreiben, ihre Leute auch ordentlich bezahlen und für gute Arbeitsbedingungen sorgen, damit man das, was man tut, auch gerne tut. Das ist wichtig.
Mit den Regelungen, über die wir heute entscheiden, muss, glaube ich, ein Stück weit auch dafür gesorgt werden, dass Pflegekräfte nicht in die Leiharbeit abwandern, sondern sich klar zu ihrem Betrieb oder Unternehmen bekennen, und dafür, dass die Arbeitgeber mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen ein Instrument haben, um die Leute zu halten. Es hat ja auch eine Bindewirkung, wenn man die Leute ordentlich bezahlt. Deshalb ist es, glaube ich, kein Widerspruch, was wir beide hier gerade vortragen. Ich unterstreiche es noch einmal: Leiharbeit ist ein Instrument für eine Notsituation und kein Dauerzustand.
Sehr gut!
Ich glaube, da sind wir uns auch einig. – Danke schön.
In den Sitzungswochen haben wir immer wieder folgende Situation: Eine Woche geht es darum, Eigenanteile für die Pflegebedürftigen einzufrieren, dann geht es darum, die Pflegeversicherung vielleicht zu einer Vollversicherung umzubauen. Ich möchte zum Abschluss einfach klarstellen, dass all diese Maßnahmen, die wir hier diskutieren und vorhaben, richtig und zielführend sind, dass, auch wenn wir über manche diskutieren müssen, die Grundrichtung stimmt. Es ist aber auch klar, dass das alles Geld kostet. Hier werden wir vor der Entscheidung stehen, wie viel Geld wir in die Hand nehmen und wo wir die Prioritäten setzen wollen. Für die Union kann ich nur sagen: Wir setzen die Priorität bei den Menschen, bei den Unternehmen, bei all denjenigen, die ins Gelingen verliebt sind, darin, dass Pflege in Deutschland auch weiterhin ordentlich und menschlich gemacht werden kann.
Herzlichen Dank.